Die Woche im Rückspiegel betrachtet

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Jede Woche am Sonntag stelle ich eine Auslese der zehn bemerkenswertesten Geschichten und Veröffentlichungen vor, auf die ich bei meinen Streifzügen durch die Tiefen und Weiten des weltumspannenden Informationsnetzes gestoßen bin.

Von Lars Schall

Geneigte Leserin, geneigter Leser,

ich heiße Sie herzlich willkommen zu Die Woche im Rückspiegel betrachtet. Mit diesem Format möchte ich Ihnen immer wieder des Sonntags im Schnelldurchlauf zehn bemerkenswerte Geschichten und Veröffentlichungen präsentieren, über die ich im Laufe der jeweils vorangegangenen sieben Tage via wilder Internet-Klickerei stolperte.

Und damit ohne weiteren Aufhebens zu den…

TOP 10-LINKS DER WOCHE

Auf Platz 10 räumen wir erst einmal ein Dauerthema in den Wochenrückspiegeln ab: das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, abgekürzt TTIP. Denn unter der Überschrift “Grüne und Linke auf der Atlantik-Brücke“ fragt Marcus Kompa frisch und munter in die Runde: “Wie glaubwürdig sind TTIP-Kritiker?“

Ausgangspunkt der Darlegungen von Kompa ist der recht imposante Verein Atlantik-Brücke e.V., welcher einiges zu sagen hat bei diesem oder jenem Schritt im Bereich der Politik, Wirtschaft, Finanzen und Medien in deutschen Landen – wohlwollend begleitet und abgenickt vom Großen Bruder in Übersee. Kompa:

“Um die Atlantik-Brücke ranken sich diverse Legenden. Als ‘Geheimloge‘ verschrien war sie tatsächlich Gastgeberin für die Hauptdarsteller in diversen Korruptions- und Parteispendenskandalen. Wer das Privileg einer Mitgliedschaft in der Atlantik-Brücke hat und die Wärme der Industriellen genießt, überlegt sich zweimal, ob er sich diese durch Kritik an US-Politik verscherzen möchte.

Wer sich fragt, aus welchen Beweggründen Bild-Zeitung und Spiegel so eifrig gegen Russland anschreiben und von der US-Sicht abweichende Meinungen reflexartig als „Antiamerikanismus“ identifizieren, wird bei einem Blick auf die Mitgliederliste vermutlich Antworten finden. Da sich prominente Journalisten die Ehre geben, überrascht es kaum, dass kritische Presseberichte über die Atlantik-Brücke nahezu ausbleiben.“

Dazu und zur “Grünen Brücke“ und zur “Roten Brücke“ siehe hier.

Apropos Grüne. Auch ganz hübsch auf Duckhome:

“Die Grünen haben ihren Marsch durch die Institutionen beendet und im Ergebnis haben die Institutionen die Grünen so weit zurechtgeschliffen, dass sie als Koalitionspartner der Tankstellenconnection-CDU in Hessen und wohl bald auch bundesweit, das Lied der USA und des Großkapitals singen, ohne sich zu schämen. Die Auftritte der Grünen um den US-amerikanischen Putschversuch in der Ukraine waren so klar, dass jedermann die Botschaft verstanden haben müsste.“

Dies und mehr findet sich unter “Die grünlackierten Faschistenfreunde im Auftrag der US-Propaganda“ hier.

Auf Platz 9 kommt eine Nachricht daher, von der zu erwarten stand, dass sie irgendwann daherkommen würde: “Zur Bekämpfung der Deflation plant die Europäische Zentralbank ein Ankaufprogramm für Staatsanleihen. Das Volumen der Käufe soll prinzipiell unbegrenzt sein. Technisch gesehen käme es Geld drucken gleich.“

Mehr zum ehedem stets Verneinten hier und – mit der Aussage garniert: “Die Öffentlichkeit wird hinters Licht geführt“ – hier.

Auf Platz 8 steht viermal der Ukrainekonflikt an. Zum einen kam mir ein bereits länger zurückliegender Artikel unter, der von Jack F. Matlock Jr., dem Botschafter der USA in der UdSSR von 1987 bis 1991 und Autor des Buches “Reagan and Gorbachev: How the Cold War Ended”, für die Washington Post geschrieben wurde, Nachfolgend ein paar Auszüge:

„Ich glaube nicht, dass wir Zeugen einer Erneuerung des Kalten Krieges sind. Die Spannungen zwischen Russland und dem Westen basieren mehr auf Missverständnissen, Fehlinterpretationen und dem Getue fürs heimische Publikum als auf einem realen Kampf der Ideologien oder nationalen Interessen. Und die Probleme sind viel weniger und viel weniger gefährlich als die, die wir während des Kalten Krieges behandelten.

Aber eine fehlhafte Einschätzung, wie der Kalte Krieg endete, hat tiefgreifende Auswirkungen auf die russische und westliche Haltung gehabt – und hilft zu erklären, was wir jetzt sehen.

Die verbreitete Annahme, dass der Westen den Zusammenbruch der Sowjetunion erzwungen und damit den Kalten Krieg gewonnen habe, ist falsch. Tatsache ist, dass der Kalte Krieg durch Verhandlungen zum Vorteil beider Seiten endete. (…)

Da der Zusammenbruch der Sowjetunion so schnell danach geschah, verwechseln die Menschen dies oftmals mit dem Ende des Kalten Krieges. Aber es waren getrennte Ereignisse, und das erstere war keine unausweichliche Folge des letzteren. (…)

Selbst nachdem die Sowjetunion aufgehört hatte zu existieren, blieb Gorbatschow dabei, dass ‘das Ende des Kalten Krieges unser gemeinsamer Sieg ist.‘ Doch die Vereinigten Staaten bestanden auf die Behandlung von Russland als dem Verlierer.

‘Durch die Gnade Gottes hat Amerika den Kalten Krieg gewonnen‘, sagte Bush während seiner State of the Union-Ansprache 1992. Diese Rhetorik wäre für sich allein nicht besonders schädlich gewesen. Aber sie wurde von Maßnahmen verstärkt, die von den nächsten drei Präsidenten unternommen wurden.

Präsident Bill Clinton unterstützte die NATO-Bombardierung Serbiens ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates und die Erweiterung der NATO um ehemalige Warschauer Pakt-Staaten. Diese Schritte schienen die Verständigung zu verletzten, dass die Vereinigten Staaten keine Vorteile aus dem sowjetischen Rückzug aus Osteuropa schlagen würde. Die Auswirkungen auf das Vertrauen der Russen in die Vereinigten Staaten war verheerend. 1991 gaben Umfragen an, dass etwa 80 Prozent der russischen Bürger eine positive Haltung der Vereinigten Staaten hatten; 1999 hatte fast den gleiche Prozentsatz eine abgeneigte Ansicht.

Wladimir Putin wurde im Jahre 2000 gewählt und verfolgte zunächst eine pro-westliche Orientierung. Als Terroristen die Vereinigten Staaten am 11. September 2001 angriffen, war er der erste ausländische Staatsführer, der anrief und Unterstützung bot. Er arbeitete mit den Vereinigten Staaten zusammen, als sie in Afghanistan einmarschierten, und er entfernte freiwillig russische Basen aus Kuba und Cam Ranh Bay in Vietnam.

Was hat er dafür bekommen? Einiges an bedeutungslosem Lob von Präsident George W. Bush, der dann das diplomatische Äquivalent schneller Tritte in die Leistengegend ablieferte: die weitere Expansion der NATO im Baltikum und auf dem Balkan, und Pläne für die amerikanischen Basen dort; Rückzug aus dem ABM-Vertrag; Invasion des Irak ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates; offene Teilnahme an den ‘farbigen Revolutionen‘ in der Ukraine, Georgien und Kirgisien; und dann, einige der festesten roten Linien sondierend, die jeder russische Staatsführer ziehen würde, die Rede von der Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die NATO. Die Amerikaner, Erben der Monroe-Doktrin, sollten verstanden haben, dass Russland überempfindlich ob ausländisch dominierter Militärbündnisse wäre, die sich ihrer Grenzen annähtern oder sie berührten.“

Der ganze Artikel von Herrn Matlock vermag hier aufgerufen werden.

Zum anderen meldet sich in Sachen Völkerrecht Reinhard Merkel, der Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg lehrt, unter dem Begriff “Kühle Ironie der Geschichte“ zu Wort. Er meint: “Russland hat völkerrechtliche Ansprüche der Ukraine verletzt. Aber man sollte die Kirche im Dorf lassen. Wer am lautesten nach Sanktionen schreit, lenkt nur ab von der eigenen Blamage.“

Merkel schreibt konkret:

“Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein. Waren sie also rechtens? Nein; sie verstießen gegen die ukrainische Verfassung (aber das ist keine Frage des Völkerrechts). Hätte aber Russland wegen dieser Verfassungswidrigkeit den Beitritt der Krim nicht ablehnen müssen? Nein; die ukrainische Verfassung bindet Russland nicht. War dessen Handeln also völkerrechtsgemäß? Nein; jedenfalls seine militärische Präsenz auf der Krim außerhalb seiner Pachtgebiete dort war völkerrechtswidrig. Folgt daraus nicht, dass die von dieser Militärpräsenz erst möglich gemachte Abspaltung der Krim null und nichtig war und somit deren nachfolgender Beitritt zu Russland doch nichts anderes als eine maskierte Annexion? Nein. (…)

‘Annexion‘ heißt im Völkerrecht die gewaltsame Aneignung von Land gegen den Willen des Staates, dem es zugehört, durch einen anderen Staat. Annexionen verletzen das zwischenstaatliche Gewaltverbot, die Grundnorm der rechtlichen Weltordnung. Regelmäßig geschehen sie im Modus eines ‘bewaffneten Angriffs‘, der schwersten Form zwischenstaatlicher Rechtsverletzungen. Dann lösen sie nach Artikel 51 der UN-Charta Befugnisse zur militärischen Notwehr des Angegriffenen und zur Nothilfe seitens dritter Staaten aus – Erlaubnisse zum Krieg auch ohne Billigung durch den Weltsicherheitsrat. Schon diese Überlegung sollte den freihändigen Umgang mit dem Prädikat ‘Annexion‘ ein wenig disziplinieren. Freilich bietet dessen abstrakte Definition auch allerlei irreführenden Deutungen Raum. Aus einer von ihnen scheint sich das völkerrechtliche Stigma ableiten zu lassen, das der Westen derzeit dem russischen Vorgehen aufdrückt und an dem er die eigene Empörung beglaubigt.

Aber das ist Propaganda. Was auf der Krim stattgefunden hat, war etwas anderes: eine Sezession, die Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit, bestätigt von einem Referendum, das die Abspaltung von der Ukraine billigte. Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus, und zwar selbst dann, wenn alle drei völkerrechtswidrig gewesen sein sollten. Der Unterschied zur Annexion, den sie markieren, ist ungefähr der zwischen Wegnehmen und Annehmen. Auch wenn ein Geber, hier die De-facto-Regierung der Krim, rechtswidrig handelt, macht er den Annehmenden nicht zum Wegnehmer. Man mag ja die ganze Transaktion aus Rechtsgründen für nichtig halten. Das macht sie dennoch nicht zur Annexion, zur räuberischen Landnahme mittels Gewalt, einem völkerrechtlichen Titel zum Krieg.“

Falls Sie dem weiter Beachtung schenken wollen, können Sie das hier tun.

Ansonsten nimmt sich Folker Hellmeyer, Chefanalyst der Bremer LB, noch die “Asymmetrie im Kampf um Meinungshoheit im Ukrainekonflikt“ zur Brust – siehe hier; und hier erfahren sie, dass China unterdessen massive Investitionen auf der Krim vorbereitet (die ohnehin eine Sonderwirtschaftszone werden dürfte).

Auf Platz 7 verweise ich auf eine Al Jazeera-Dokumentation über die Geschichte des Öl-Kartells, das einst als die “Sieben Schwestern“ bekannt war – und zwar hier auffindbar.

Auf Platz 6 bringen wir in Erfahrung: „Jeder kann funky sein – auch du.“ Sagt wer? Sagt George Clinton am Rande eines exklusiven Konzerts in einem Londoner Studio. SZ-Reporter Johannes Waechter über sein Treffen mit dem Großmeister des Funk:

»Lassen Sie uns über den Funk reden«, sage ich.
»Gern«, antwortet Clinton. Er spricht mit einem heiseren Flüstern, die beiden Auftritte an zwei Tagen haben seine Stimme strapaziert.
»Ist Funk ein Musikstil oder eine Lebenseinstellung?«, frage ich.
»Eine Lebenseinstellung, eine Philosophie und vieles mehr.«
Und wie kann man diese Lebenseinstellung umreißen?
»Do the best you can – and funk it.« (…)

Dann redet er noch davon, bald ins Weltall fliegen zu wollen, um den Funk zurück zum Planeten Sirius zu bringen, unterschreibt meine LP Mothership Connection, und schon ist der nächste dran.

Etwas benommen trete ich aus dem Halbdunkel des Studios hinaus. »Jeder kann funky sein – auch du«, hat George Clinton zu mir gesagt. Ich fühle mich wie ein Katholik, den der Papst gesegnet hat.“

So Sie’s funky mögen, bitte hier entlang.

Auf Platz 5 begeben wir uns mit zwei Geschichten in den Weltraum. Zuerst nehmen wir Notiz, wie sich Chinas Präsident Xi Jinping für eine stärkere Militarisierung in den schwerelosen Gefilden stark macht – siehe hier.

Und dann spricht NASA-Chef Charles Bolden davon, dass eine bemannte Mission zum Mars notwendig für das “Überleben der menschlichen Rasse“ sei. Wortwörtlich sagte er: “Wenn diese Spezies auf unbestimmte Zeit überleben soll, müssen wir eine Multi-Planeten-Spezies werden. Wir müssen zum Mars gehen, und der Mars ist ein Sprungbrett zu anderen Sonnensystemen.“

Um den Mars zu erreichen und bis 2030 einen Fuß auf ihn zu setzen, arbeitet die NASA an einem mehrstufigen Plan, der u.a. vorsieht, neue Raumfahrzeuge für Flüge zum Mond und zum Mars zu entwickeln, einen Asteroiden einzufangen und in den Marsorbit zu bringen (das soll 2015 geschehen), Pflanzen im Weltraum zu züchten, und 3D-Drucker für An-Bord-Reparaturen zu benutzen.

Näheres dazu hier.

Auf Platz 4 dreht sich die Aufmerksamkeit um “Die Kontrolle der Zukunft: Edward Snowden und das neue Erdzeitalter“, verfasst von Elmar Altvater für die “Blätter für deutsche und internationale Politik“, wo es heißt:

“Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die ‘Five Eyes‘ aus den USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland – die Bürgerinnen und Bürger in aller Welt ausspionieren, in welch planetarischer Größenordnung sie Daten klauen, speichern und für ihre Zwecke nutzen – und damit die Privatheit aller Menschen zerstören, die nach Art. 12 der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen geschützt ist. Damit aber ist auch die Meinungsfreiheit, die Grundlage von politischer Betätigung wie auch von Widerstand gegen die Herrschenden, im Kern bedroht und folglich auch die Demokratie.

Die Geheimdienste rechtfertigen ihre gemeingefährlichen Machenschaften – die Wissensbeschaffung aus der planetarischen Cloud, aus den verschlüsselten Handys von Regierungschefs wie Angela Merkel oder Dilma Rousseff und aus der unübersehbaren Masse (un)verschlüsselter E-Mails normaler Bürgerinnen und Bürger – mit dem fadenscheinigen Argument, es ginge um Früherkennung terroristischer Aktivitäten und damit um den Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Doch die Bespitzelung der Welt ist mehr als ein gigantischer Datenfischzug im ‘World Wide Web‘ im Dienste der ‘Sicherheit‘. Sie passt nämlich exakt zu den Denk- und Handlungsmustern, die das Geo-Engineering einer neuen Menschheitsepoche bestimmen. Mit sophistischen technischen Mitteln wird eine ‘planetary stewardship‘[1], ein effizientes Management mit Prokura für den Planeten Erde eingerichtet, um nicht nur den Informationsfluss, sondern die vielfältigen sonstigen Krisenprozesse unserer Zeit zu steuern – bei Aufrechterhaltung des herrschenden kapitalistischen Systems.“

Weiteres dazu steht hier parat.

Auf Platz 3 sehen Sie sodann, dass die BRICS-Nationen insgesamt fleißig gewesen sind, was ihre eigene Entwicklungsbank angeht: Laut Angaben des südafrikanischen Finanzministers Pravin Gordhan wird der BRICS-Block sämtliche Vorbereitungen zum Startschuss ihrer Entwicklungsbank abgeschlossen haben, wenn im Juli das nächste Gipfeltreffen der Gruppenmitglieder stattfinden wird. Die Bank, die Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in die Wege geleitet wissen wollen, um Infrastrukturmaßnahmen zu unterstützen, war zuletzt nur langsam vorangekommen, da man sich schwer auf die Finanzierung, das Management und die Hauptstandorte einigen konnte; doch nun, so Gordhan am Rande eines Treffens der BRICS-Finanzminister in Washington, stünden “die meisten der formalen Unterlagen bereit.“

Die zu diesem Sachverhalt von mir in Betracht gezogene Veröffentlichung öffnet sich Ihnen hier.

Auf Platz 2 landet ein  durchweg gelungener, weil nicht zuletzt um amüsante Ausgewogenheit bemühter Artikel, der sich dem Phänomen der neuen Montagsdemonstrationen in deutschen Städten annimmt, “Showdown der Friedensfreunde“ von Richard Zietz.

“Gegen die zunehmende Militarisierung des Ukraine-Konflikts“, so Zietz, “formiert sich langsam eine Friedensbewegung. Das Problem: Ihre derzeitigen Flügel sind sich spinnefeind.“

Hier mehr zu den (“Quer“-)Frontverläufen.

Und auf Platz 1 wird Ihnen zuerst eine Liste der 50 Top-Banken der Welt präsentiert. Diese setzt sich zusammen aus Bilanzinformationen aus dem Bankers Almanac von Accuity (Stand: 25. Februar 2014).

Die Top 10 weltweit wären demnach:

Industrial & Commercial Bank of China Limited, China
Deutsche Bank AG, Germany
BNP Paribas SA, France
Crédit Agricole SA, France
Barclays Bank PLC, UK
China Construction Bank Corporation, China
Agricultural Bank of China Limited, China
JAPAN POST BANK Co Ltd., Japan
The Royal Bank of Scotland plc, UK
Bank of China Limited, China

Um die kompletten Top 50 zu sehen, klicken Sie hier.

Und danach wird Ihnen noch eine Arbeit präsentiert namens “Interlocks and Interactions Among the Power Elite: The Corporate Community, Think Tanks, Policy-Discussion Groups, and Government”, aus der Feder von G. William Domhoff, Clifford Staples und Adam Schneider.

Da heißt es zu Beginn:

“Dieses Dokument stellt neue Erkenntnisse über die amerikanische Machtstruktur auf der Basis der Verbindungen unter 2.563 Unternehmen, 6 Wirtschaftsführungs- und Politikrichtungsdiskussionsgruppen, 33 prominenten Think Tanks, 82 großen Stiftungen, 47 privaten Universitäten mit großen Stiftungen, und 19 Beratungsausschüssen des Weißen Hauses für die Jahre 2011 bis 2012. In allem enthält die für unsere Studie verwendete Datenbank 2.750 getrennte Organisationen und 9.121 Einzelpersonen.

Es könnte der größte und umfangreichste Datensatz sein, der jemals für die Vereinigten Staaten zusammengestellt wurde, der profitorientierte, gemeinnützige und staatliche Organisationen einschließt. 35,2% der Menschen in unserer Datenbank haben Verbindungen zu mindestens zwei der Organisationen in der Datenbank.“

Die Führungsgruppe, die Domhoff, Staples und Schneider “Machtelite“ nennen, wird formal als diejenigen Leute definiert, “die als Direktoren oder Treuhänder in Gewinn- und Non-Profit- Einrichtungen dienen, die von der Unternehmensgemeinschaft durch Aktienbesitz, finanzielle Unterstützung, Engagements in Kuratorien oder einer Kombination dieser Faktoren kontrolliert werden.“ Über diese Definition bringen die Autoren vor, dass sie “sehr nützlich für Forschungszwecke“ sei, da sie die Besonderheit aufweise, von der Skeptiker des Öfteren behaupten, dass sie in Studien über die Machtelite fehle. “Zum Beispiel, nur weil jemand reich, berühmt oder ein gewählter oder ernannter Offizieller in der Regierung ist, bedeutet dies nicht, dass die Person unbedingt Teil der Machtelite ist. Die Definition spiegelt auch die Tatsache, dass die Unternehmenswelt und die Non-Profit-Organisationen, die sie leitet und finanziert, sehr hierarchisch sind. Führungskräfte der unteren Ebene und die Experten, die für die von den Unternehmen finanzierten Denkfabriken arbeiten, sind nicht Teil der Machtelite, obwohl einige von ihnen schließlich Mitglieder werden, da sie in der Hierarchie emporsteigen.“

Die organisatorische Basis der Machtelite, die das Autoren-Duo präsentiert, ist das empirische Ergebnis einer Suche nach Großanteilseignern und ineinandergreifenden Direktorien unter den erfassten Organisationen. Einmal außen vor lassend, wie sich das “Machtelite”-Network genau zusammensetzt, listen Domhoff, Staples und Schneider unter der Zwischenüberschrift “Hat das Netzwerk ein ‘Zentrum‘?“ die 50 zentralsten Organisationen unter Verwendung von Fortune 500-Unternehmen und sechs Geschäftspolitikgruppen auf. Als da wären:

1 Business Roundtable
2 Business Council
3 Committee for Economic Development
4 National Association of Manufacturers
5 U.S. Chamber of Commerce
6 Caterpillar
7 Marathon Oil
8 IBM
9 Ford Motor
10 3M
11 Deere
12 American Express
13 Conference Board
14 McDonald’s
15 Pfizer
16 United Technologies
17 Verizon Communications
18 AT&T
19 Abbott Laboratories
20 Chevron
21 Eli Lilly
22 FedEx
23 General Electric
24 H.J. Heinz
25 Medtronic
26 Wells Fargo
27 Alcoa
28 Allstate
29 Boeing
30 Corning
31 General Mills
32 Northrop Grumman
33 Aetna
34 Aon
35 Bank of New York Mellon Corp.
36 Citigroup
37 J.P. Morgan Chase & Co.
38 McGraw-Hill
39 Northern Trust Corp.
40 PNC Financial Services Group
41 PPG Industries
42 Procter & Gamble
43 Whirlpool
44 Amgen
45 Ashland
46 Black & Decker
47 Coca-Cola
48 ConocoPhillips
49 Delta Air Lines
50 Dow Chemical

Im Fazit zu ihrer Arbeit schreiben Domhoff, Staples und Schneider, dass sie nur die Oberfläche berühre, aber als ein Ausgangspunkt weiterer Netzwerkanalysen hilfreich für zukünftige Forscher sei.

Wesentlich mehr, als ich an dieser Stelle anriss, finden Sie darüber hier.

(Sie können die präsentierten Befunde dann im Anschluss auch ein wenig hiermit vergleichen, falls Sie mögen.)

Zuletzt noch das Musikstück der Woche: EVERYTHING BUT THE GIRL – Bittersweet.

So try not to look into their eyes
Try not to listen to their lies
Try just to keep hold of yourself
Oh, I know it’s hard when they leave you on their shelf.

In dem Sinne, ganz der Ihre,
Lars Schall.

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