So könnte es eventuell demnächst lauten – denn der kanadische Finanzanalyst Marshall Auerback argumentiert: “Am Ende wäre paradoxerweise der am wenigsten störende Weg nach vorne für die Rettung der Europäischen Währungsunion der, dass die Deutschen, nicht die Länder der Peripherie, diese verlassen.“ Was aber passiert dann eigentlich? Und wäre die politische Klasse Deutschlands zu so viel “Verantwortung für Europa“ bereit?
Von Marshall Auerback, Übersetzung Lars Schall
Zusätzlich zum nachfolgenden Text möchten wir auf Marshall Auerbacks Analyse “Was passiert, wenn Deutschland den Euro verlässt?“ unter diesem Link:
http://www.larsschall.com/2010/12/06/was-passiert-wenn-deutschland-den-euro-verlasst/
hinweisen, in dem er das Szenario eines deutschen Euro-Austritts en detail durchgeht. Ferner möchten wir auch auf ein aktuelles Interview auf LarsSchall.com mit Marshall Auerback hinweisen, “Die ‚Straße zur Erholung‘ ist eine Sackgasse“, unter:
http://www.larsschall.com/2011/05/29/die-strase-zur-erholung-ist-eine-sackgasse/.
Als der Euro eingeführt wurde, beliebten führende deutsche Politiker mit sichtlichem Genuss (und sehr zum Leidwesen insbesondere der Briten) zu argumentieren, dass die Währungsunion schließlich eine politische Union erfordern würde. Die griechische Krise war genau die Art von Ereignis, das erwartet wurde, um das Tempo zu forcieren. Konfrontiert mit einer definierenden Krise vermeidet Frau Merkels Regierung jedoch jedes luftige Gerede über die politische Union – statt dessen zieht sie es lieber vor, harte wirtschaftliche Medizin in den Rachen der widerspenstigen griechischen, irischen, portugiesischen und spanischen Wähler zu zwingen. Dies wird sowohl ökonomisch als auch politisch unhaltbar werden. Wenn das Ziel darin besteht, die Währungsunion zu bewahren, betrachten die politischen Entscheidungsträger dies womöglich falsch herum. Am Ende wäre paradoxerweise der am wenigsten störende Weg nach vorne für die Rettung der Europäischen Währungsunion der, dass die Deutschen, nicht die Länder der Peripherie, diese verlassen.
Ein wesentlicher Grund, warum eine politische und soziale Vereinigung so wichtig ist, ist der, dass sie Bedingungen bereitet, unter denen der Anpassungsmechanismus, nicht miteinander zu konkurrieren, erleichtert wird. Die Mobilität der Arbeitskräfte ist viel größer innerhalb der Länder, als zwischen ihnen. Überregionale Finanztransfers tragen dazu bei, den Anpassungsprozess zu glätten. Eine soziale und nationale Einheit macht abtrünnige Politiken fast undenkbar und bildet somit den Zement, um die Disziplin der Anpassung beizubehalten.
Nichts des oben genannten ist bisher stark in der Eurozone verankert. Noch sind sie im aktuellen Kontext wahrscheinlich, in dem allen Schritten in Richtung einer breiteren supranationalen Fiskalstruktur weiterhin von den Deutschen widerstanden wird, die dies als Hintertür-Mechanismus für noch mehr Rettungsmaßnahmen ihrer „verschwenderischen“ europäischen Mittelmeer-„Partner“ wahrnehmen.
Und doch wird eine Art von breiterer fiskalischer Expansion immer notwendiger, falls das Euro-Projekt erhalten werden soll. Von einer standardmäßigen keynesianischen Perspektive aus gesehen, ist das Schrumpfen eines Haushaltsdefizits praktisch gleichbedeutend mit einem schrumpfenden Wirtschaftswachstum. Keynesianer betonen die Prävalenz der Multiplikatoreffekte. Von Kürzungen der Staatsausgaben und Anhebungen der Steuern wird erwartet, dass sie Einkommen und Ausgaben der privaten Wirtschaft verringern. Wenn die Haushaltskonsolidierung ehrgeizig genug ist, kann sie eine regelrechte Rezession liefern.
Zum Zeitpunkt, da der Euro eingeführt wurde, gab es viel Gerede der Hoffnung davon, dass ein Anstieg des Handels und der Investitionen zwischen den Nationen der Eurozone eine wahrhaft einheitliche europäische Wirtschaft schaffen würde, in der sich die nationalen Ebenen der Produktivität und des Konsums einander annähern würden. Es wurde auch angenommen – oder vielleicht bloß gehofft -, dass der Euro eine politische Annäherung erzeugen würde. Sobald die Europäer einmal die gleichen Scheine und Münzen benutzten, würden sie spüren, wie viel sie gemeinsam haben, würden gemeinsame Loyalitäten entwickeln und ihre politische Union vertiefen.
Die Entwickler der einheitlichen Währung hofften auf eine dritte Form der Konvergenz, der zwischen der Elite und der öffentlichen Meinung. Sie wussten, dass in bestimmten entscheidenden Ländern, insbesondere in Deutschland, die Öffentlichkeit nicht die Begeisterung der politischen Elite für die Schaffung des Euro teilte. Aber sie hofften, dass mit der Zeit die gewöhnlichen Leute die neue einheitliche europäische Währung annehmen würden. Dies hat sich offensichtlich nicht in der Realität widergespiegelt. Grob gesagt, kalkulieren die Märkte heute, dass den Regierungen das gemeinsame politische Engagement fehlt, um die Stabilität der gemeinsamen Währung zu garantieren.
Der Hauptnachteil beim Annehmen einer Währungsunion in Abwesenheit einer vollwertigen politischen Union ist, dass sie die Fähigkeit der einzelnen Regionen (Länder) einschränkt, sich einem (asymmetrischen) Schock mit Hilfe einer einheimischen Fiskalpolitik anpassen zu können, um deflationäre Auswirkungen dieses Schocks abzumildern, sowie die Beseitigung der Fähigkeit zur Einsetzung von Wechselkursanpassungen, um dasselbe zu tun. Die Europäische Währungsunion (EWU) funktioniert nicht, und ohne einen föderalen fiskalischen Umverteilungsmechanismus wird sie niemals in der Lage sein, Wohlstand zu liefern. Jedes Mal, wenn ein asymmetrischer Nachfrageschock die Eurozone ereilt, werden die schwächeren Nationen versagen. Der Versuch, steuerliche Regelungen und Einsparmaßnahmen über das EWU-Geldsystem zu verhängen, macht die Sache lediglich noch schlimmer.
Die fiskalischen Sparmaßnahmen, die die Zeit des Übergangs in die EWU begleiteten, als die Regierungen darum kämpften, die festgelegten Eintrittskriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu erfüllen, manifestieren sich jetzt in anhaltend hoher Arbeitslosigkeit und steigender Unterbeschäftigung; im Verdampfen der sozialen Sicherheitsnetze; in verfallender öffentlicher Infrastruktur und in steigendem politischen Extremismus.
Rund 10 Jahre nach Einführung der EWU werden diese Probleme nicht kleiner, sondern größer, als es die Befürworter des Systems behaupteten. Schon jetzt hat Griechenland enttäuscht und erfordert mehr EU-Finanzierung als die $ 150 Milliarden, die vor einem Jahr mehr als genug schienen. Trotz der sehr großen Schwäche in der irischen Wirtschaft bleibt sein Haushaltsdefizit immer noch bei 15% des BIP. Der portugiesische Finanzminister hat eingeräumt, dass die portugiesische Wirtschaft dieses Jahr um 2% und im nächsten Jahr um 2% zurückgehen wird, und diese Prognosen sind eher optimistisch. Portugals reales BIP wuchs immer noch im Vergleich zum Vorjahr in einem Tempo von 1%, aber die sequentielle Kontraktion im letzten Quartal des Jahres 2010 stellt ebenso diesen Wachstumspfad in Frage (und in der Tat sind Portugals politische Entscheidungsträger zu einer Prognose von einer 2%-igen realen BIP-Rezession für die Jahre 2011 und 2012 übergegangen). Kein Wunder also, dass sich Portugal Griechenland und Irland beim Ersuchen von Darlehensunterstützungen aus der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) anschließt. Italiens reales BIP-Wachstum war mit 1,5% das stärkste im Vergleich zum Vorjahr, aber das Tempo des Wachstums rutschte am Ende des Jahres ab, und Moody’s hat dem Land vor kurzem mit einer Schulden-Herabstufung gedroht.
Und dann ist da Spanien: Wie Rob Parenteau kürzlich erwähnte (“Spain under Strain“ / „Spanien unter Druck“), war Spaniens Erholung bis Ende 2010 in erster Linie ein von den Verbrauchern angeführter Fortschritt, doch die Grundlagen für die Konsumausgaben waren kaum günstig. Der Taumel im Einzelhandelsumsatzwachstum, der Ende letzten Jahres begann, scheint sich bis März diesen Jahres nach unten beschleunigt zu haben. Höhere Steuern, zuzüglich des Beginns der weltweiten Verbrauchssteuer, haben Druck auf die Konsumausgaben gesetzt. Die globale Verbrauchssteuer macht es für Spanien auch schwieriger, seine Leistungsbilanz zu verbessern. Investoren und politische Entscheidungsträger sind auf die Reduzierung des Haushaltsdefizits fixiert, ohne zu überdenken, was das für die finanzielle Stützung der anderen Sektoren erfordert. Tatsache ist, dass Spanien tendenziell ein chronisches Leistungsbilanzdefizit unterhielt, kein chronisches Haushaltsdefizit. Das Haushaltsdefizit ist zu einem großen Teil nur ein Artefakt der drastischen Umkehr zu Defizitausgaben in der Privatwirtschaft, die auftraten, als Spaniens Immobilienboom platzte und die globale Verbrauchssteuer einsetzte. Die Verschuldungs-/Einkommens-Verhältnisse des privaten Sektors sind ein Vielfaches dessen von der Regierung, und doch sind alle Augen auf das öffentliche Verschuldungs-/Einkommens-Verhältnis gerichtet. Einige ernsthafte Anstrengungen bei der Umstrukturierung sind im Gange, und erste Ergebnisse könnten günstig in der Investitionsgüterproduktion ausschauen; wenn aber nicht mehr heroische Anstrengungen unternommen werden, um die Reinvestitionsrate von Unternehmensgewinnen in Spaniens Wirtschaft zu verbessern, könnten Wachstumsfehlbeträge in der Tat zu einem Destabilisierungszyklus zu einer Zeit führen, in der die Arbeitslosenquote bereits über 21% liegt. Dies wiederum könnte dem Euro die Sitzstange umhauen, da die expansive Haushaltskonsolidierung in der gesamten Eurozonen-Peripherie erschwert wird. Die Investoren scheinen nicht vollständig die Herausforderung einschätzen zu können, mit der sich Spanien bei der Aufrechterhaltung einer expansiven finanzpolitischen Konsolidierung konfrontiert sieht.
Indem drei der fünf peripheren Nationen im letzten Quartal des Jahres 2010 kontrahierten und ein viertes deutlich abbremste, ist die Schwierigkeit einer expansiven fiskalischen Konsolidierung in der Eurozonen-Peripherie nur allzu offensichtlich. Das ist voll und ganz im Einklang mit der Auffassung, dass die Karten ungünstig für ein Ergebnis gestapelt sind, welches es den Ländern der Peripherie erlaubt, sich ihren Weg aus den Schwierigkeiten per Wachstum zu bahnen.
Natürlich war das kein Thema vor der Gründung der EWU, als jedes der Mitgliedsländer souverän bei seiner eigenen Währung war und seine eigene Zentralbank hatte. Das heißt, dass sie nicht Einnahmen-beschränkt waren und eine Fiskal- und Geldpolitik in einer koordinierten Art und Weise durchführen konnten, um optimal den sozio-ökonomischen Interessen ihrer Bürger zu dienen.
Insbesondere die deutsche politische Klasse scheint unfähig zu sein, diese grundlegende Tatsache zu erkennen, da sie fortfährt, dies als ein Problem zu sehen, das durch laxe staatliche Haushaltsdisziplin definiert ist. Bundeskanzlerin Angela Merkels Interpretation von den Sorgen der Eurozone konzentriert sich beispielsweise auf das, von dem sie behauptet, dass es die Probleme der „übermäßigen öffentlichen Verschuldung“ seien:
„Wir haben jetzt eine klare Verschuldungskrise. Aber lassen Sie mich Ihnen sagen, es gibt keine Krise des Euro als solchem. Dies ist eine Schuldenkrise. Lassen Sie mich dies noch einmal sehr deutlich sagen. Der Euro ist unsere Währung. Und er ist viel mehr als nur eine Währung. Er ist die Verkörperung des heutigen Europa. Sollte der Euro scheitern, wird Europa scheitern. Wir werden den Euro verteidigen … „
Was gleichbedeutend mit der Nichtbeachtung des eigentliche Problems ist: Es gibt keine öffentlichen Schuldenkrise ohne den Euro. Japan hat eine Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP auf einem Niveau, das rund 2,5 mal größer ist zu dem der Euro-Zone, doch gibt es keine Zahlungsunfähigkeitskrise in Japan. Der einzige Grund, weshalb der Euro bis zu diesem Punkt überlebt hat, ist der, weil die EZB als der „fehlende“ Fiskal-Agent auftrat und die Anleihemärkte in Schach hielt. Indem die Anleihekäufe der EZB heruntergehen, verschärft sich die Krise jedoch, weil die EZB weiterhin die einzige Einheit in der EWU ist, die Währungssouveränität besitzt und die Defizite der Mitgliedstaaten permanent “fiskalisch finanzieren“ kann. Angesichts des politischen Widerstands der Zentralbank, diese Käufe fortzusetzen (größtenteils von den Deutschen unterstützt), wird die zugrunde liegende Logik des Geldsystems fortdauernd dafür sorgen, dass diese weitergehenden Krisen sich in der gesamten Union ausbreiten.
Dies wiederum hat zu Diskussionen geführt, dass die schwächeren Bestandteile der Euro-Zone – vor allem Griechenland und Irland – Umschuldungen unternehmen. Christian Noyer von der EZB legte vor kurzem die Begründung dar, warum die Zentralbank gegen eine solche Umstrukturierung ist:
„Wenn wir die griechischen Schulden umstrukturieren, bedeutet das, dass Griechenland zahlungsunfähig wird.
Und was sind die Konsequenzen eines Zahlungsausfalls? Die Banken mit den meisten griechischen Anleihen sind griechische Banken. Die griechischen Banken selbst werden schwer beschädigt werden. Wenn das Bankensystem geschlagen ist, was muss man dann tun, um die Finanzierung der Wirtschaft vor dem Kollaps zu bewahren? Sie müssen die Banken rekapitalisieren. Wer wird die Rekapitalisierung des griechischen Bankensystems vornehmen? Der griechische Staat.
Das heißt, der griechische Staat wird nichts gewinnen. Er wird im Bankensektor alles investieren, was er bei der Umstrukturierung gewonnen hat.
Als nächstes werden die griechischen Versicherer und Pensionskassen verletzt werden. Das heißt, es wird zu Lasten der Ersparnisse der griechischen Bevölkerung gehen, was einen Rückgang der Verbraucherausgaben verursachen könnte, und dem griechischen Wachstum würde ein Schlag versetzt. Das konterkarierte die griechische Erholung.
Was gibt es dann sonst noch in Bezug auf die griechische Gläubiger? Es gibt den europäischen öffentlichen Sektor, die europäischen Regierungen und die Zentralbanken. Dies ist das direkte Anzapfen der europäischen Steuerzahler.
Wenn wir die europäischen Staaten zahlen lassen, wird der Mechanismus der EU-Finanzierung sofort stoppen. Die Staaten werden nicht weiterhin das Geld ihrer Steuerzahler einsetzen, wenn ihre Kredite gerade weggeputzt wurden, wenn sie für das Geld, das sie verleihen, Verluste hinnehmen. Das ist also das Ende der Unterstützung aus anderen europäischen Staaten.
Und was die Zentralbanken angeht, was geschieht da? Griechische Schulden werden Schulden, die nichts mehr wert sind. Es sind nicht mehr länger Schulden, die als ausreichend sicher für Operationen im Euro-System erachtet werden können. Das bedeutet per Definition, dass die Umstrukturierung untauglich als Sicherheit wird. Wenn es nicht tauglich ist, dann bedeutet es, dass ein großer Teil dessen, was die griechischen Banken als Sicherheiten für Refinanzierungen mit bringen, nicht mehr verwendet werden kann. Das bedeutet, das griechische Bankensystem kann nicht mehr finanziert werden.
Am nächsten Tag, was passiert dann? Griechenland muss Investoren finden, weil sich der griechische Staat nicht über Nacht von Defizit zu Überschuss bewegen wird. Solange er keinen Primärüberschuss hat, muss der griechische Staat leihen. Internationale Investoren, die kleine Gruppe, die überbleibt, wurden gerade erst restrukturiert. Es wird nicht am nächsten Tag sein, dass sie wieder mit der Finanzierung kommen werden.
Das Euro-System wird nicht refinanzieren. Die europäischen Staaten werden nicht finanzieren. Der IWF wird nicht alleine dorthin gehen. Niemand wird den griechischen Staat in den kommenden Jahren finanzieren. Das bedeutet den Zusammenbruch der griechischen Wirtschaft. Dies ist eine Horrorgeschichte. Deshalb sind wir gegen eine Umstrukturierung.“
Womöglich sehen wir verkehrt herum darauf: Angesichts der anhaltenden deutschen Abneigung gegen mehr breit angelegte europaweite Fiskal-Programme, die ihre Bevölkerung weiterhin als nichts anderes als Rettungspakete für faule Mittelmeer-Länder ansehen, gibt es einen anderen Weg, die Euro-Krise zu lösen.
Lasst Deutschland die Euro-Zone verlassen.
Lassen wir die Politik für einen Moment beiseite, da es viele gibt, die glauben, dass ein deutscher Austritt aus der Euro-Zone tatsächlich das Ende des Euro bedeutet, weil auch eine Reihe anderer Länder ihn verlassen würde.
Betrachten Sie somit diese Übung aus einem rein ökonomischen Kontext heraus: Das wahrscheinliche Ergebnis eines deutschen Austritts wäre ein großer Anstieg des Wertes der neu konstituierten DM. Im Endeffekt würde dann jeder gegen die Wirtschaftsgroßmacht, die Deutschland ist, entwerten, und die Verantwortung für die fiskalische Reflation würde nun beim widerspenstigsten Mitglied der Europäischen Union liegen. Deutschland müsste wahrscheinlich seine Banken retten, aber das ist politisch eher schmackhaft als, sagen wir, die Rettung der griechischen Banken (zumindest aus der Sicht der deutschen Bevölkerung).
Um klar zu sein, dies wird nicht ohne Kosten für Deutschland ablaufen: Deutschland wird wahrscheinlich sein Bankensystem zu Lasten der Zerstörung seiner Exportwirtschaftsbasis retten. Die neu konfigurierte DM wird gegenüber dem Euro steigen und zur ultimativen Sicheren-Hafen-Währung werden. Dies wird die Abschreibungsauswirkungen der unvermeidlichen Abschläge auf Euro lautende Schuldtitel abmildern, weil der Euro (vorausgesetzt, er wird von den übrigen Ländern der Eurozone beibehalten) dramatisch sinken wird. Selbst wenn der Euro an sich verdampft, werden die Deutschen einfach Schulden in den alten Währungen zurückzahlen, wahrscheinlich zu Bruchteilen ihres bisherigen Werts. Und die deutsche Bevölkerung würde es wahrscheinlich weitaus schmackhafter finden, seine eigenen Banken zu retten (wie sie es während der Wiedervereinigungszeit getan hat), im Gegensatz zum Ausgeben deutschen Steuerzahlergeldes zur Rekapitalisierung der Banken-Systeme einer Reihe von Mittelmeer-„Verschwendern“.
Aus dem gleichen Grund wird ein Rückgang des externen Überschusses Deutschlands bedeuten, dass es zu einem starken Anstieg des Haushaltsdefizits kommt (es sei denn, der private Sektor beginnt schnell zu expandieren, was unter dem oben beschriebenen Szenario zweifelhaft erscheint), also wird Deutschland sich beim Erfahren viel größerer Haushaltsdefizite erleben. In der aktuellen Situation in Deutschland, obwohl das Land einen großen Leistungsbilanzüberschuss hat, ist das unzureichend, um eine hohe Veranlagung des privaten Sektors zum Sparen auszugleichen (was bedeutet, dass es einiges an Defizit gibt). Aber der Leistungsbilanzüberschuss erlaubt ein kleineres Haushaltsdefizit gegenüber dem seiner sogenannten „verschwenderischen“ Nachbarn im Mittelmeerraum, während der Wunsch des inländischen privaten Sektors nach Netto-Ersparnissen immer noch erleichtert werden kann. Wie wir zuvor argumentiert haben, ist es die „Verschwendung“ von Deutschlands Handelspartnern im Mittelmeerraum, die es ihm erlaubte, seine derzeitig riesigen Leistungsbilanzüberschüsse hereinzuholen und somit kleinere Haushaltsdefizite als solche der sogenannten PIIGS-Länder zu haben.
Sobald die Scheidung vom Euro abgeschlossen ist, wird Deutschland wieder seine haushaltspolitische Freiheit erlangt haben. Dies an sich ist etwas, das die Deutschen feiern sollten, vorausgesetzt, ihre Regierung weiß ihre neu gewonnene fiskalische Freiheit zu nutzen. Erinnern Sie sich, sobald es zur Deutschen Mark zurückkehrt, wird Deutschland zum Emittenten, im Gegensatz zum Nutzer einer Währung, wie es der Fall im Rahmen des Euro ist, und es ist dann voll souverän in Bezug auf seine Fiskal- und Geldpolitik. Folglich kann die deutsche Regierung den externen Schock ausgleichen, indem sie große staatliche Haushaltsdefizite unterhält, was dem System neue Nettofinanzvermögen hinzufügen wird (zu den nicht-staatlichen Ersparnissen), die für den privaten Sektor erhältlich werden. Deutschland könnte auch beschließen, dieses Vorgehen in Anbetracht seines historischen Widerstands gegen eine aggressive Finanzpolitik nicht zu unternehmen, aber es würde nicht länger an die institutionellen Zwänge in der Europäischen Währungsunion gebunden sein.
In der Zwischenzeit wird der Rest der Euro-Zone einen enormen Schub für die Wettbewerbsfähigkeit über einen (wahrscheinlich) erheblichen Rückgang des Euro gegenüber der neu konstituierten DM erhalten. Auch bedeutet die daraus resultierende potentielle Instabilität, dass die EZB wahrscheinlich zum Auffangen aller Anleihen bereitstehen müsste, um zu verhindern, dass es zu einer vollwertigen Krise kommt, aber sie würde auf weniger politischen Widerstand dagegen stoßen, angesichts des Fehlens einer bändigenden deutschen Stimme in der Europäischen Währungsunion.
Es scheint eine seltsame Art zu sein, das Problem zu betrachten, aber das Paradoxe der gegenwärtigen Situation lässt vermuten, dass ein Ausstieg aus der Euro-Zone des stärksten Mitglieds, anstatt seiner schwächsten Glieder, möglicherweise das optimale Mittel zur Rettung des Euro ist, abseits einer vollständigen Rückkehr zu getrennten nationalen Währungen.
