Jenseits der Rhetorik und den Lügen über das iranische Atomprogramm verbergen sich vor allem zwei wesentliche Fragen: Wer wird die moderne Energie-Version der neuen Seidenstraße dominieren, und wann werden die USA gegenüber der Tatsache wach werden, dass es die eurasischen Mächte sind, die deren Realität im zunehmenden Maße gestalten und aufbauen? Es gibt wenig, was die Obama-Regierung tun kann, um eine nähere eurasische Integration zu verhindern.
Von Pepe Escobar, Übersetzung Lars Schall
Der 1954 geborene Pepe Escobar aus Sao Paulo, Brasilien ist einer der herausragendsten Journalisten unserer Zeit. Escobar, der vom früheren CIA-Analysten Ray McGovern schlichtweg “der Beste“ genannt wird, arbeitet für die Asia Times Online. Darüber hinaus ist er der Autor dreier Bücher: Globalistan: How the Globalized World is Dissolving into Liquid War, Red Zone Blues: a snapshot of Baghdad during the surge und Obama does Globalistan.
Escobar war als Auslandskorrespondent seit 1985 in London, Mailand, Los Angeles, Paris, Singapur und Bangkok tätig. Seit den späten 1990er Jahren hat er sich auf die Berichterstattung von geopolitischen Geschichten aus dem Nahen Osten und Zentralasien spezialisiert. In diesem Rahmen hat er im letzten Jahrzehnt aus Afghanistan, Pakistan, Irak, Iran, den zentralasiatischen Republiken, China und den USA berichtet. Im Frühjahr/Sommer 2001 war er in Afghanistan / Pakistan, hat den militärischen Führer der Anti-Taliban-Nordallianz, Ahmad Shah Massud, nur wenige Wochen vor dessen Ermordung interviewt, und erreichte als einer der ersten Journalisten die afghanische Hauptstadt Kabul nach dem Rückzug der Taliban. Er ist ein ausgewiesener Experte für das Netzwerk von Pipelines, das die Länder des Nahen und Mittleren Ostens, Zentralasiens, Russlands und Europas umgibt.
Für Asia Times Online ist er als ‘The Roving Eye’, das heißt: “Das Wandernde Auge“ unterwegs, um vor allem geopolitische Weltereignisse, aber auch die Art, wie sie in den Medien präsentiert werden, zu diskutieren. Diese Kolumne übersetzen wir mit freundlicher und ausdrücklicher Autorisierung von Pepe Escobar exklusiv für LarsSchall.com ins Deutsche.
Darüber hinaus möchten wir als Ergänzung auf dieses Interview mit Pepe Escobar auf LarsSchall.com hinweisen, “Shifting Ground for Vital Resources“.
DAS WANDERNDE AUGE
Der Iran testet den Realitätssinn der USA in Pipelineistan
von Pepe Escobar
In der Theater-des-Absurden-“Außenpolitik“-Debatte während des Präsidentschaftswahlkampfes 2012 kam der Iran nicht weniger als 47 mal vor. Trotz all der Angst, des Abscheus, der Drohungen und der Lügen in diesem Milliardärs-Zirkus wurde den Amerikanern dennoch praktisch nichts Substantielles zum Iran geboten, obgleich mit seinen (nicht existierenden) Massenvernichtungswaffen unerbittlich als dem Top-Thema der nationalen Sicherheit der USA hausieren gegangen wurde. (Die Welt war allerdings erstaunt vom Kandidaten Romney zu erfahren, dass Syrien der „Weg zum Meer“ dieses Landes sei, und nicht der Persische Golf.)
Jetzt, da wir den Sturm und Drang des Wahlkampfes hinter uns haben, die Bedrohungen aber immer noch allgegenwärtig sind, ist die Frage: Kann Obama 2.0 eine Brücke zwischen dem Abgrund bauen, der zwischen der aktuellen US-Politik (wir wollen keinen Krieg, aber es wird Krieg geben, wenn Ihr eine Bombe zu bauen versucht) und der persischen Optik (wir wollen keine Bombe – der Oberste Führer hat’s so gesagt – und wir wollen einen Deal, aber nur, wenn Ihr uns ein gewisses Maß an Respekt gewährt) liegt?
Vergessen Sie nicht, dass der alsbald wiedergewählte Präsident Obama im Oktober eine kleine mögliche Öffnung hin zur Versöhnung signalisierte, als er von „unserer Politik“ sprach, “möglicherweise bilaterale Gespräche mit den Iranern zu haben, um ihr Atomprogramm zu beenden.“
Teheran wird sein (legales) Nuklearprogramm natürlich nicht “beenden“. Was dieses “möglicherweise“ anbetrifft, so sollte dies eine anschauliche Erinnerung daran sein, wie sehr das Establishment in Washington auch nur die Möglichkeit von bilateralen Verhandlungen verabscheut.
Herr Präsident, reißen Sie diese Mauer ein
Lassen Sie uns mit dem Offensichtlichen, aber Wichtigen beginnen: beim Einzug ins Oval Office im Januar 2009 erbte Obama eine scheinbar undurchdringbare, seit drei Jahrzehnten bestehende „Mauer des Misstrauens“ in den iranisch-amerikanischen Beziehungen. Zu seinen Gunsten sei vermerkt, dass er im März diesen Jahres in einer Botschaft zu Nouruz, dem iranischen Neujahr, alle Iraner direkt angesprochen hat, indem er ein „Engagement, das in gegenseitigem Respekt feingeschliffen und verankert ist“, forderte. Er zitierte gar den persischen Poeten Sa’adi aus dem 13. Jahrhundert: „Die Kinder Adams sind Glieder eines Körpers, die Gott aus einem Wesen geschaffen hat.“
Und doch war er von Anfang an durch eine Reihe irriger Vorstellungen in Washington gelähmt, die so alt wie die Mauer sind, sowie durch einen überparteilichen Konsens für eine aggressive Strategie gegenüber dem Iran, die in den Jahren von George W. Bush entstand, als der Kongress 400 Millionen US-Dollar für eine Reihe von „verdeckten Operationen“ berappte, die dazu bestimmt waren, das Land zu destabilisieren, einschließlich grenzüberschreitender Operationen von Spezialeinheiten. All dies gründete bereits auf den Gefahren „der iranischen Bombe.“
Ein Bericht vom September 2008 des Bipartisan Policy Centers, eines Washingtoner Think Tanks, war typisch darin, einen atomwaffenfähigen Iran als eine Tatsache anzunehmen. Er wurde von Michael Rubin vom neokonservativen American Enterprise Institute entworfen, dem gleichen AEI, das schamlos die katastrophale Invasion und Besetzung des Irak 2003 gefördert hatte.
Mehrere Obama-Berater haben den Bericht „einstimmig angenommen“, einschließlich Dennis Ross, der ehemalige Senator Charles Robb, der zukünftige Deputy Secretary of Defense Ashton Carter, Anthony Lake, die künftige UN-Botschafterin Susan Rice und Richard Clarke. Das 2007 National Intelligence Estimate von allen US-Geheimdiensten, wonach der Iran sein Atomwaffen-Programm im Jahre 2003 beendet hatte, wurde unverblümt zurückgewiesen.
Den „alle Optionen auf dem Tisch“-Ansatz der Bush-Regierung spiegelnd (einschließlich Cyberwar), schlug der Bericht – was sonst? – eine Truppenverstärkung im Persischen Golf vor, um „nicht nur Irans nukleare Infrastruktur, sondern auch die konventionelle militärische Infrastruktur, um eine iranische Antwort zu unterdrücken“ ins Visier zu nehmen. In der Tat sollte eine solche Truppenaufstockung beginnen, ehe George W. Bush aus dem Amt schied, und sich nur im Umfang in den Obama-Jahren erhöhen.
Der entscheidende Punkt ist: als Millionen US-Wähler Barack Obama im Jahre 2008 wählten, zum Teil, weil er versprach, den Krieg im Irak zu beenden, entwickelte ein mächtiger Querschnitt der Washington-Eliten eine aggressive Blaupause für eine künftige US-Strategie in der Region, die sich von Nordafrika bis Zentralasien erstreckte und vom Pentagon noch immer “Bogen der Instabilität“ genannt wird. Und die Schlüssel-Planke in dieser Strategie war ein Programm, um die Voraussetzungen für einen Militärschlag gegen den Iran zu schaffen.
R.e.s.p.e.c.t.?
Nun, da alsbald eine Obama-Administration 2.0 vorhanden sein wird, ist es an der Zeit, das immens komplexe iranische Nuklearprogramm-Drama zu lösen. Aber wie Gary Sick von der Columbia University, ein Schlüssel-Berater des Weißen Hauses für den Iran während der iranischen Revolution und der Teheraner Geiselnahme von 1979-1981, vorgebracht hat, wird nichts erreicht werden, wenn Washington nicht über sein sich immerzu verschärfendes Sanktionsprogramm hinauszudenken beginnt, das praktisch „politisch unantastbar“ in Stein gesetzt ist.
Sick hat einen soliden Weg vorgeschlagen, was bedeutet, dass er nicht darauf hoffen kann, in Washington angenommen zu werden. Er würde private bilaterale Gespräche durch glaubwürdige Verhandlungspartner für beide Seiten, die auf einer gegenseitig vereinbarten Agenda basieren, einbeziehen. Diesen würden die vollwertigen Verhandlungen im Rahmen der bestehenden P5 +1-Gruppe (die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – plus Deutschland) folgen.
In Anbetracht der hektischen Schaukelpolitik von Sanktionen, Drohungen, Cyber-Angriffen, militärische Überspannungen und kolossalem gegenseitigen Unverständnis, das nach 2009 folgte, würde niemand, der bei Verstand ist, erwarten, dass aus Washingtons „zweigleisigen“ Ansatz leicht ein Muster „gegenseitigen Respekts“ entstünde.
Es bedurfte des Botschafters Hossein Mousavian, für einen Forschungsaufenthalt an der Woodrow Wilson School of Public and International Affairs der Princeton University und Sprecher des iranischen Nuklearprogramm-Verhandlungsteams 2003-2005, um endlich alles letzten August in einem einzigen Satz zu erklären: „Die Geschichte des iranischen Nuklearprogramms legt nahe, dass der Westen versehentlich den Iran zur nuklearen Waffe drängt.“ Chas Freeman, ehemaliger US-Botschafter in Saudi-Arabien, stimmt zu, indem er kürzlich in einer Rede nahe brachte, dass der Iran jetzt „dabei zu sein scheint, Israels geheimes Waffen-Entwicklungsprogramm von vor fünf Jahrzehnten nachzuspielen, um die Fähigkeiten zum Bau und Liefern von Atomwaffen zu entwickeln, während es ableugnet, dass es eigentlich beabsichtigt, etwas Derartiges zu tun. „
Was diese Entwicklungen noch absurder macht, ist, dass eine Lösung für all diesen Wahnsinn existiert. Wie ich vor ein paar Wochen schrieb (siehe War fever as seen from Iran, Asia Times Online, August 22, 2012), um die Bedenken des Westens hinsichtlich des iranischen 20%-Vorräte an angereichertem Uran zu erfüllen, würde:
“eine für beide Seiten langfristig akzeptable Lösung eine ‘Null-Vorrat‘ beinhalten. Bei diesem Ansatz würde ein gemeinsamer Ausschuss der P5 +1 und dem Iran die nationalen Bedürfnisse des Iran für die Verwendung von 20%ig angereichertes Uran quantifizieren und jede Menge über diesem Betrag würde auf dem internationalen Markt verkauft und sofort wieder zu einer Anreicherung von 3,5% umgewandelt. Dies würde sicherstellen, dass der Iran nicht überschüssiges 20%ig angereichertes Uran für immer besitzt, was die internationalen Bedenken befriedigen würde, dass der Iran nach Atomwaffen strebt. Es würde eine Gesicht wahrende Lösung für alle Beteiligten sein, da sie das Recht des Iran auf die Anreicherung anerkennen würde und hülfe, die Bedenken, dass der Iran Atomwaffen verfolgt, zu zerstreuen.“
Hit the New Silk Road(s)
Die aktuelle US-Strategie ist nicht gerade ein voller Erfolg. Der Ökonom Djavad Salehi-Esfahani hat erklärt, wie es Teherans theokratische Herrscher erfolgreich vermögen, die schlimmsten Auswirkungen der Sanktionen und einer nationalen Währung im freien Fall durch den immensen Öl- und Erdgas-Reichtum des Landes, die wichtige Einfuhren subventionieren, zu managen. Das bringt uns zur fundamentalen Frage in diesem Moment: wird Obama 2.0 endlich zugeben, dass Washington keinen Regimewechsel in Teheran braucht, um seine Beziehungen mit dem Land zu verbessern?
Nur mit einem solchen Eingeständnis (sich selbst, wenn nicht der Welt gegenüber) führen echte Verhandlungen möglicherweise zu einem Deal, der die Wand des Misstrauens einstürzen lässt. Dies würde zweifellos eine echte Entspannung einschließen, eine Akzeptanz der rechtmäßige Ausübung eines friedlichen Atomprogramms durch den Iran, Garantien, dass das Ergebnis kein verdecktes Waffenprojekt sein wird, und eine Abkehr von der Möglichkeit eines verheerenden Krieges im Persischen Golf und den Öl-Hochburgen des Größeren Mittleren Ostens.
Theoretisch könnte es auch noch etwas anderes miteinschließen: einen Obama-„Nixon in China“-Moment, eine dramatische Reise oder Geste des US-Präsidenten, um entscheidend aus der Sackgasse zu finden. Doch solange ein Schwall von furios falsch-informierten Anti-Iran-Falken in Washington und im Gleichschritt mit der israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine unerbittliche PR-Offensive einsetzt, mit Brandbomben-Rhetorik, mit „rote Linien“, Fristen und präventiver Sabotage der P5 + 1-Verhandlungen, wird ein solcher Moment, eine solche Geste, der schwächste aller Träume bleiben.
Und selbst solch ein schwer zu glaubender „Obama in Teheran“-Moment würde wohl kaum das Ende der Geschichte sein. Er wäre eher eine heilsame Wendung des großen Bilds. Um zu verstehen warum dem so ist, müssen Sie verstehen, wie entscheidend Irans geopolitische Positionierung ist. Immerhin, in Energie- und anderen Dingen ist dieses Land die ultimative Kreuzung Eurasiens und somit der Angelpunkt der Welt. Strategisch gesehen erstreckt es sich über die Versorgungslinien eines beträchtlichen Teils der Welt-Erd- und Gasreserven und ist eine privilegierte Drehscheibe für die Verteilung von Energie in Südasien, Europa und Ostasien zu einem Zeitpunkt, da sowohl China als auch Indien als mögliche große Mächte des 21. Jahrhunderts aufsteigen.
Der Drang, diese Realität zu kontrollieren, liegt im Herzen der Politik Washingtons in der Region; keine iranische „Bedrohung“, die verblasst, sobald man die Verteidigungsausgaben der beiden Länder vergleicht. Schließlich geben die USA jährlich fast 1 Billionen US-Dollar für „Verteidigung“ aus; beim Iran sind es maximal 12 Milliarden Dollar – das heißt, weniger als die Vereinigten Arabischen Emirate und nur 20% der gesamten Verteidigungsausgaben der sechs Monarchien am Persischen Golf, die im Golf-Kooperationsrat zusammengefasst sind.
Darüber hinaus würde die iranische Nuklearprogramm-„Bedrohung“ für immer verschwinden, wenn Obama 2.0 jemals beschlösse, die Herstellung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten anzuschieben. Der Iran und der GCC haben die Idee in der Vergangenheit unterstützt. Israel – de facto (wenn auch nie offiziell anerkannt) eine Atommacht mit einem Arsenal von bis zu 300 Sprengköpfen – hat sie abgelehnt.
Doch das große Bild geht weit über die strategischen Spielereien der USA und Israel über ein mögliches zukünftiges iranisches Arsenal hinaus. Seine Position am ultimativen strategischen Scheideweg in Südwest-Asien bestimmt viel über die Zukunft des New Great Game in Eurasien – vor allem deren Version einer modernen Seidenstraße auf dem großen Energie-Schachbrett, das ich Pipelineistan nenne.
Ich habe seit Jahren argumentiert, dass all diese verschlungenen Entwicklungen gemeinsam analysiert werden müssen, einschließlich des von Washington angekündigten asiatisch-militärischen “Schwerpunkts“ (auch als „Rebalancing“ bekannt). Diese Strategie, die Anfang 2012 von Präsident Obama enthüllt wurde, sollte Washingtons Aufmerksamkeit von seinen beiden verheerenden Kriege im Nahen und Mittleren Osten weg in die Asien-Pazifik-Region mit einem besonderen Fokus auf China neuausrichten. Wieder einmal liegt der Iran zufällig mittendrin im Herzstück dieser neuen Politik, angesichts dessen, wie viel von seinem Öl und Erdgas in den Osten nach China über Gewässer geht, die von der US Navy patrouilliert werden.
In anderen Worten, es spielt kaum eine Rolle, dass der Iran eine wackelige regionale Macht ist, die durch alternde Theokraten mit einem nur geringfügig beeindruckenden Militär regiert wird. Die Beziehung zwischen Obama 2.0 und dem Iran garantiert, dass sie nicht nur die nukleare Frage einbeziehen, sondern auch (ob anerkannt oder nicht) den weltweiten Austausch von Energie über Pipelineistan und Washingtons künftige Beziehungen mit China und dem Rest Asiens. Sie wird auch Pekings konzertierte Bewegung zur Stützung des Yuan gegenüber dem Dollar und zur gleichen Zeit den beschleunigten Tod des Petrodollars einbeziehen. Zuletzt liegt hinter all dem oben genannten die Frage, wer Eurasiens 21. Jahrhundert-Energie-Version der alten Seidenstraße dominieren wird.
Auf dem 2012-Treffen der Blockfreien-Bewegung (Non-Aligned Movement, NAM) in Teheran, drängten Indien, Iran und Afghanistan auf die Schaffung von dem, was eine neue südliche Seidenstraße genannt werden könnte – ein Netz von Straßen, Eisenbahnen und großen Häfen, die den Iran und seine Energie-Reichtümer immer stärker mit Zentral-und Südasien verbinden. Für Delhi (wie auch für Peking) gilt es als entscheidend für die eurasische Strategie, näher an Afghanistan und insbesondere an den Iran heranzukommen, egal wie sehr Washington dieses ablehnen möge.
Indien wettet auf den Hafen von Chabahar im Iran, China auf den Hafen von Gwadar in Pakistan (und natürlich auf eine Gas-Pipeline von dort nach Iran) als Schlüssel-Umschlagplätze, sie Zentralasien und die Golfregion verknüpfen. Beide Häfen werden wichtige Figuren in New Great Game von Pipelineistan sein, das schnell der Kontrolle Washingtons entgleitet. In beiden Fällen, trotz der Bemühungen, den Iran zu isolieren, gibt es wenig, was die Obama-Regierung tun kann, um diese und andere Instanzen einer näheren eurasischen Integration zu verhindern.
Washingtons große Strategie für ein „Greater Central Asia“ unter seiner Kontrolle kreiste einmal um Afghanistan und Indien. Sein verheerender Krieg in Afghanistan hat jedoch ein Loch durch seine Pläne geblasen; dasselbe geschah durch seine Obsession mit der Erstellung von Energie-Routen, die Iran (und Russland) umgehen, was dem Rest von Eurasien zunehmend irrational erscheint. Die einzige Version einer Seidenstraße, die die Obama-Regierung zu entwickeln in der Lage war, ist kriegsbedingt: das Northern Distribution Network, eine logistische Marathon-Rout kreuz und quer durch Zentralasien, um militärischen Nachschub nach Afghanistan zu bringen, ohne sich voll und ganz auf ein zunehmend unzuverlässiges Pakistan zu stützen.
Unnötig zu sagen, dass Moskau auf lange Sicht alles tun wird, um eine US / NATO-Präsenz in Zentralasien zu verhindern. Wie im Fall von Moskau, so auch in dem von Peking, das Zentralasien als einen strategischen Rückzugsgefecht-Bereich ansieht, wenn es um die Energieversorgung und einen Platz für die wirtschaftliche Expansion geht. Die beiden werden ihre Politik durch die Shanghai Cooperation Organization koordinieren. Das sind auch die Kanäle, die Peking für seine Lösung für das ewig vom Krieg zerrüttete Afghanistan zu nutzen plant, um so die langfristigen Investitionen in der Mineral- und Energiegewinnung abzusichern. Letztlich wollen sowohl Russland als auch China, dass Afghanistan nach 2014 von den Vereinten Nationen stabilisiert wird.
Die alte Seidenstraße war der erste Globalisierungs-Highway der Menschheit, der um den Handel kreiste. Jetzt schiebt insbesondere China seine eigene ehrgeizige Version einer neuen Seidenstraße an, die auf der Erschließung von Energie – Erdöl und Erdgas – von Myanmar nach Iran und Russland konzentriert ist. Sie würde am Ende nicht weniger als 17 Länder über mehr als 8.000 Kilometer hinweg durch Hochgeschwindigkeits-Schienennetze verbinden (zusätzlich zu den 8.000 km, die bereits in China gebaut wurden). Für Washington bedeutet dies eines: eine sich entwickelnde Teheran-Peking-Achse, die sicherstellen möchte, dass das US-strategische Ziel der Isolierung Irans und des erzwungenen Regimewechsels für immer außer Reichweite sein wird.
Obama in Teheran?
Was bleibt also vom ursprünglichen Obama-Drive, um dem Iran die Hand auszustrecken mit einem „Engagement, das in gegenseitigem Respekt feingeschliffen und verankert ist“? Nicht viel, wie es scheint.
Man beschuldige – wieder einmal – das Pentagon, für das der Iran eine Nummer-Eins-„Bedrohung“ bleiben wird, ein notwendiger Feind. Man beschuldige eine überparteiliche Elite in Washington, unterstützt durch Reihen von Experten und Think Tanks, die nicht von der Feindschaft gegen den Iran und den Angst-Kampagnen über seine Bombe loslassen können. Und man beschuldige Israel, das noch immer entschlossen ist, die USA in einen Angriff auf iranische Atomanlagen hineinzuzwingen, den es sich erwünscht. In der Zwischenzeit geht der Aufbau des US-Militärs im Persischen Golf, der schon erschütternde Ausmaße erreicht hat, weiter.
Jemand, so scheint es, muss die Nachricht erst noch für Washington knacken: wir sind in einer zunehmend multipolaren Welt, in der die eurasischen Mächte Russland und China und die regionale Macht Iran ihren Szenarien einfach nicht zustimmen werden. Wenn es um die New Silk Road(s) geht, die Südasien, Zentralasien, Südwestasien und China verbinden, was immer auch Washingtons Träume sein mögen, sie werden von eurasischen Mächten geprägt und aufgebaut werden, nicht von den Vereinigten Staaten.
Was wiederum den Obama 2.0-„Nixon in China“-Moment, der nach Teheran transplantiert wird, betrifft? Es sind schon seltsamere Dinge auf diesem Planeten passiert. Aber unter den gegenwärtigen Umständen erwarten Sie nicht zu viel.
