Die Woche im Rückspiegel betrachtet

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Jede Woche am Sonntag stelle ich eine Auslese der zehn bemerkenswertesten Geschichten und Veröffentlichungen vor, auf die ich bei meinen Streifzügen durch die Tiefen und Weiten des weltumspannenden Informationsnetzes gestoßen bin.

Von Lars Schall

Geneigte Leserin, geneigter Leser,

ich heiße Sie herzlich willkommen zu Die Woche im Rückspiegel betrachtet. Mit diesem Format möchte ich Ihnen immer wieder des Sonntags im Schnelldurchlauf zehn bemerkenswerte Geschichten und Veröffentlichungen präsentieren, über die ich im Laufe der jeweils vorangegangenen sieben Tage via wilder Internet-Klickerei stolperte.

Und damit ohne weiteren Aufhebens zu den…

TOP 10-LINKS DER WOCHE

Auf Platz 10 bringen wir in Erfahrung, dass die Bundesregierung “einen Medienbericht bestätigt (hat), wonach in Israel Einheiten der Bundeswehr zum ‘Kampf im urbanen Gelände‘ (einschließlich Tunnelkampf) ausgebildet werden sollen.“

Ferner erfahren wir von einer Geheimhaltungsklausel:

“Geplant sei die ‘Ausbildung am Urban Warfare Training Center (UWTC) in Tzeʼelim‘ in der zweiten Jahreshälfte 2015, an der bis zu 250 Soldaten der ‘Division Schnelle Kräfte‘ (DSK) oder der Gebirgsjägertruppe teilnehmen könnten. … Fragen nach Übungen, Lehrgängen oder Ausbildungsprogrammen zum ‘Kampf im urbanen Gelände‘ oder anderen Programmen, an denen Soldaten der Bundeswehr in Israel teilgenommen haben, sind von der Bundesregierung mit Verweis auf eine Vereinbarung mit Israel als Verschlusssache (VS) eingestuft worden. In der ‘Vereinbarung über gegenseitige Ausbildung zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland‘ vom 17. März 2008 sei festgehalten, ‘dass Informationen über Ausbildungen und Übungen dem Geheimschutzabkommen unterliegen‘.“

Dieses finden Sie auf “Bundeswehr Monitoring“ hier:

Auf Platz 9 lesen wir:

“Kürzlich haben Corporate Europe Observatory, LobbyControl und Friends of the Earth Europe eine neue Seite vorgestellt: Lobbyfacts.eu. Die Seite soll Journalist und Bürgern helfen, Lobbying auf europäischer Ebene zu recherchieren und nachzuvollziehen.

Nach Informationen von LobbyControl verschafft LobbyFacts.eu zum ersten Mal einen Überblick darüber, welche Unternehmen, Verbände, Lobbyagenturen und Anwaltskanzleien am meisten Geld für ihre Lobbyaktivitäten. Und welche Organisation wie viele Vertreter auf den verschiedenen Ebenen beschäftigt. Es heißt, dass ‘basierend auf dem bestehenden EU-Lobbyregister das Tool es ermöglicht, die Daten zu sortieren, zu vergleichen, zu ranken und zu analysieren‘. Das sind alles Funktionen, die das von der bisherigen EU-Kommission betriebene Transparenzregister nicht bietet.“

Falls das was für Sie ist, bitte hierher:

Auf Platz 8 kommen wir in zweifacher Weise zum Thema Medien.

So heißt’s zum einen, dass Journalisten Nachholbedarf beim Leserdialog haben:

“ Die Kommunikation von Journalisten mit ihren Lesern ist in Deutschland laut einer Studie unterentwickelt. Viele Redakteure nähmen die Kommunikation mit ihrem Publikum nicht an, sagte der bei der Untersuchung federführende Hamburger Medienwissenschaftler Volker Lilienthal.“

Mehr dazu hier.

Und zum anderen holt Stefan Niggemeier weit aus, um uns “Die Wahrheit über die Lügen der Journalisten“ nahezubringen:

“Der ehemalige FAZ-Redakteur Udo Ulfkotte behauptet, dass Pressefreiheit in Deutschland nur eine Illusion ist. Sein ‘Enthüllungsbuch‘ über angebliche Medien-Manipulationen verkauft sich bestens, ist aber selbst voller Übertreibungen, Verdrehungen und Unwahrheiten. Ein Faktencheck.“

Den können Sie sich in aller Ausführlichkeit hier geben.

Auf Platz 7 vermeldet die “Luftpost“, dass die US Navy eine Raketenabwehr-Basis in Rumänien in Betrieb nimmt:

“Die US Navy wird am Freitag im Süden Rumäniens eine neue Raketenabwehr-Basis in Dienst stellen; es ist die erste von zwei auf dem europäischen Festland geplanten Basen des Raketenabwehrschildes der NATO, den Russland entschieden ablehnt.“

Lesen Sie darüber mehr hier als PDF-Datei.

Auf Platz 6 klingt’s ähnlich:

“Konflikt zwischen USA und China könnte sich weiter zuspitzen.

Wieder spielt wie schon im Fall von Russland die Installation des US-Raketenabwehrsystems eine entscheidende Rolle.

Im Hintergrund des Konflikts mit Russland durch die Ukraine-Krise schwelt die weitaus größere Gefahr eines Konflikts zwischen den USA und China. Schon vor Jahren hatte US-Präsident Obama deutlich gemacht, dass er den Schwerpunkt der US-Außen- und Sicherheitspolitik auf Asien legen will. Dort gibt es zunehmend Konflikte zwischen den US-Alliierten Japan, Südkorea und den Philippinen mit China, aber auch zwischen Vietnam und China.“

Tiefer ins Thema einsteigen können’S hier.

Auf Platz 5 hätte ich zwei Artikel von Norbert Häring, einem der besten Wirtschaftsjournalisten D-lands, in petto, angefangen mit “Ein Insider packt aus: Die fünfte Gewalt regiert“:

“Hans-Werner Sinn, Chef des Münchner Ifo-Instituts ist einer der politisch bestvernetzten und einflussreichsten Ökonomen in Deutschland. Umso bedeutsamer ist, was er im Rahmen eines Gastkommentars heute im Handelsblatt über die wahren Herrscher in Europa ausplaudert. Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi habe die wirtschaftlichen Probleme seines Landes mit einem Euro-Austritt und Abwertung lösen wollen. ‘Dazu hatte er im Herbst 2011 bereits Sondierungsgespräche mit anderen Regierungen des Euro-Raums geführt. Er hatte sich mit dem griechischen Ministerpräsidenten Papandreou abgesprochen, der sein Volk mit einem Referendum faktisch vor die Wahl zwischen einem Austritt und einer harten Austeritätspolitik stellen wollte‘, lässt Sinn uns wissen. „Beide mussten dann aber im November 2011 fast zeitgleich zurücktreten“, fährt er fort und liefert auch die Begründung: ‘Übergeordnete politische Interessen, aber auch das Interesse des Bankensystems, standen dem Austritt entgegen.‘ – Diese Botschaft hört man sonst nur von vehementen Euro-Kritikern oder Blockupy- Anhängern: Wenn die Interessen des Bankensystems tangiert sind, die Interessen der fünften Gewalt, wie Rolf Breuer und Otmar Issing das nennen, dann haben die Bürger europäischer Staaten nichts mehr zu sagen. Dann bekommen sie eine Regierung vorgesetzt, die macht, was den ‘übergeordneten politischen Interessen‘ und ‘dem Interesse des Bankensystems‘ frommt. Die Demokratie wird außer Kraft gesetzt.“

Weitere Überlegungen dazu hier.

Außerdem beleuchtet Häring die Missverständnisse, die Gero Jenner aus seiner Sicht vor kurzem im Spiegel veröffentlichte, um die These, die Banken würden Geld aus dem Nichts schaffen, ad absurdum zu führen. “Jenners Missverständnisse sind typisch für die breite, gebildete Öffentlichkeit. Deshalb lohnt es sich für einen Anhänger des ‘Wunderglaubens an die Geldschöpfung‘ wie mich, seine Gegenargumente zu beleuchten.“

Beleuchtet geht’s hier voran.

Auf Platz 4 erfahren wir, dass die Crash-Abwehr an den Finanzmärkten die Zentralbanken pro Quartal 200 Milliarden Dollar kostet. So fand’s die Citigroup in einer Studie heraus, über die Sie sich hier und hier kundig machen können.

Übrigens: “Das gegenwärtige Wirtschaftssystem bringt das Schlechteste in uns zum Vorschein“ – dieser Ansicht ist Paul Verhaeghe, dessen Befund lautet: “Wir leben in einer Wirtschaft, die das Ethos verändert und psychopathische Persönlichkeitsmerkmale belohnt.“

Zur Informationseinholung über den “neoliberalen Charakter“ aus der Feder von Verhaeghe bitte hier entlang.

Auf Platz 3 rangiert: “Wie man einen Krieg beginnt und ein Weltreich verliert“. Dmitry Orlov schaut in dem gleichnamigen Artikel zunächst einige Jahre zurück, und konstatiert dann:

“Die Ukraine … ist jetzt ein wahrlich gescheiterter Staat mit ihrer Wirtschaft im freien Fall…Syrien und Irak …  stehen jetzt im vollen Krieg, mit großen Teilen von beiden unter Kontrolle des Islamischen Kalifats, welches mit Hilfe der Vereinigten Staaten von Amerika gebildet und mit in den Vereinigten Staaten von Amerika hergestellten Waffen im Wege des Iraks ausgerüstet worden war. Das Nach-Gaddafi-Libyen scheint an der Einrichtung eines eigenen Islamischen Kalifats zu arbeiten. Vor diesem Hintergrund eines profunden Scheiterns ihrer Außenpolitik sahen die Vereinigten Staaten von Amerika sich veranlasst, Russland zu beschuldigen, Soldaten an der ‘Türschwelle der NATO‘ zu haben, als hätte das nichts mit der Tatsache zu tun, dass die NATO nach Osten expandiert ist, bis an die Grenzen Russlands. …

Das amerikanische Verhalten in dieser Abfolge von Niederlagen war bemerkenswert gleichbleibend, wobei das durchgehende Element in ihrer glatten Weigerung bestand, sich der Realität in irgendeiner Weise zu stellen. Nicht anders als zuvor sind die Amerikaner in Syrien auf der Suche nach gemäßigten prowestlichen Islamisten, die bereit sind zu tun, was die Amerikaner wollen (die Regierung von Bashar al-Assad stürzen), aber nicht alle ungläubigen Eindringlinge vernichten, die sie in die Finger kriegen. Die Tatsache, dass derartige gemäßigte prowestliche Islamisten nicht zu existieren scheinen, wirkt sich auf die amerikanische Strategie in der Region in keiner Weise aus. …

Die Sanktionen gegen Russland weisen einen zusätzlichen Zug von Unwirklichkeit auf, weil sie „zurückschlagen“ und den Westen treffen, während sie der russischen Regierung den Anstoß geben zu tun, was sie die ganze Zeit schon machen wollten. Die Sanktionen beeinträchtigten die Rechte einer Reihe von russischen Geschäftsleuten und Regierungsvertretern, die prompt ihr Geld aus den Banken des Westens abzogen, ihre Kinder aus westlichen Schulen und Universitäten herausnahmen und alles mögliche unternahmen, um zu demonstrieren, dass sie gute russische Patrioten sind und keine amerikanischen Lakaien. Die Sanktionen betrafen eine Reihe von russischen Energiekonzernen, indem sie diese von westlichen Technologie- und Finanzquellen abschnitten, aber das wird in erster Linie die Einnahmen westlicher Energiekonzerne treffen, während es deren chinesischen Konkurrenten hilft. Es gab sogar einige Drohungen, Russland vom SWIFT-System abzuschneiden, was den Geldtransfer zwischen Russland und dem Westen sehr schwierig gemacht hätte, aber diese Drohungen bewirkten stattdessen, dass Russland den Anstoß bekam, sein eigenes RUSSWIFT-System einzuführen, das sogar den Iran einschließen wird, was zukünftige amerikanische Bemühungen bei der Verhängung finanzieller Einschränkungen neutralisieren wird.

Die Sanktionen sollten wirtschaftlichen Schaden verursachen, aber die Bemühungen des Westens, Russland kurzfristigen wirtschaftlichen Schaden zuzufügen, scheitern. In Verbindung mit einer signifikanten Senkung des Ölpreises sollte das alles Russland finanzpolitisch schädigen, aber nachdem die Sanktionen dazu führten, dass auch der Rubel gesunken ist, ist das Nettoergebnis bei den russischen Staatsfinanzen nicht der Rede wert. Die Erdölpreise sind niedriger, aber teilweise dank der Sanktionen steht auch der Rubel niedriger, und nachdem die Einkünfte aus dem Erdöl noch immer weitgehend in Dollar berechnet werden, bedeutet das, dass Russlands Steuereinnahmen ungefähr gleich groß sind wie davor. Und nachdem russische Ölgesellschaften im Ausland Dollars einnehmen, aber im Inland Rubel ausgeben, bleiben ihre Produktionsbudgets unbeeinflusst.“

Den ganzen Artikel von Orlov, in dem es noch um “eine neue Art von Krieg, zusammengewürfelt aus verschiedenen Komponenten“, gehen wird, können Sie sich hier zu Gemüte führen.

Auf Platz 2 wenden wir uns einem neuen Buch zu: “National Security and Double Government”, geschrieben von Michael J. Glennon. Dazu steht geschrieben:

“Warum änderte sich das Gesicht im Oval Office, aber die Politik ist die gleiche geblieben? Kritiker neigen dazu, sich auf Obama selbst zu konzentrieren … Aber Michael J. Glennon, Politologe an der Tufts University, hat ein pessimistischere Antwort: Obama hätte die politische Ausrichtung nicht viel ändern können, selbst wenn er es versucht hätte.

Obwohl es ein fundamentales amerikanisches Prinzip ist, dass die Bürger ihre eigene Regierung durch die Wahl neuer Abgeordneter lenken, legt Glennon nahe, dass ein Großteil unserer Regierung in der Praxis nicht mehr auf diese Weise funktioniert. In einem neuen Buch, “National Security and Double Government”, katalogisiert er die Möglichkeiten, in denen sich der Verteidigungs- und nationale Sicherheitsapparat effektiv selbstverwaltet, praktisch ohne Rechenschaftspflicht, Transparenz oder Checks and Balances jeglicher Art. Er verwendet den Begriff ‘Doppelregierung‘: Es gibt die, die wir wählen, und dann gibt es die dahinter…“

Was damit gemeint ist, wird zum einen hier in einem Interview mit Glennon erläutert, zum anderen hier in einer Buchbesprechung:

Und auf Platz 1 erlauben wir uns zu Russland noch eine Gesprächsrunde, die man sich  mit den abschließenden konzentrierten und deftigen Ausführungen von Glasjew ansehen sollte, soweit man den unheimlich rasch eingeblendeten Übersetzungen zu folgen vermag. Die Hauptfrage dreht sich darum, ob Russlands Kapitalmarkt geeignet ist, die Sanktionsverluste durch “Importsubstitution“ zu kompensieren und zu finanzieren, solange die Zentralbank weder etwas gegen den Kapitalabfluß aus dem Land unternimmt noch Liquidität für Kredite und Investitionen zu eigenständiger Wirtschaftsentwicklung bereitstellt; obwohl die Kapital- und Leistungsbilanz Russlands überaus positiv ist (nicht ganz unähnlich der in Deutschland, aber auf einem ganz anderen Niveau).

Die Gesprächsrunde sehen Sie unter der Überschrift “Top Putin advisors and experts discuss economy, sanctions & central bank“ hier.

Außerdem wird gemeldet, dass die russische Zentralbank derzeit soviel Gold kauft, wie sie’s zu keinem Zeitpunkt in den letzten 15 Jahren tat. 1,200,000 Unzen kaufte Russlands Zentralbank, womit die Gesamtreserven auf insgesamt 1049 Tonnen stiegen – viel zu wenig für den Kreml, darf man annehmen.

Die Meldung zu den russischen Goldkäufen steht hier für Sie bereit.

Der strategische Partner China deckt sich auch im großen Stil mit Gold ein – siehe hier und hier.

Tja, und dann meldete sich noch Herr George Soros mit einem “Weckruf“ zu Wort. Es sieht so aus als betrachte sogar Soros seine „neue Ukraine“ als „basket case“. Was in der Papier-FAZ eine knappe “Fremde Feder“ auf Seite 8 ist, oszilliert online auf acht Seiten vor sich hin und um sich her – siehe hier.

So weitschweifige (und auch noch verfälschte) Lagedarstellungen hat man von ihm auch in der Financial Times noch nie gelesen. Und das entscheidende: Seine Forderungen an Deutschland konvergieren nun endlich sowohl in Bezug auf die E(W)U als auch die NATO.

Soros‘ Besorgnispegel hat sich von allen möglichen Stiftungsmitarbeitern Finanzierungsvorschläge für die bankrotte Ukraine zusammenschustern lassen, deren Großzügigkeit man weder bei Argentinien noch bei Griechenland und dem Vorgehen der Troika je vernommen hätte. Allesamt rechnen diese aber mit der Tatsache, dass zwar (nach Angaben aus Nuland) die „neue Ukraine“ 5 Milliarden gekostet haben soll; dass aber die USA selber nicht (mehr) die Mittel aufbringen können, die die Ukraine vor der Insolvenz bewahren könnten.

Soros mimt hier bei seinen Vorschlägen das positive Gegenstück zum Kaufmann von Venedig. Zwar will er auch die Ukraine von Russland haben und aus dem geopolitischen Kontinuum herausschneiden, aber statt auf seinem Titel zu beharren, will er für den Preis Opfer (natürlich anderer) bringen.

Mir scheint diese Feststellung seine Stimmung treffender zu beleuchten:

“Es ist zudem höchste Zeit, dass die EU einen kritischen Blick in den Spiegel wirft. Es kann etwas nicht stimmen, wenn Putins Russland so erfolgreich sein kann, und sei es nur kurzfristig. Die EU-Bürokratie hat kein Machtmonopol mehr und wenig Grund, stolz zu sein. Sie sollte lernen, geeinter, flexibler und effizienter zu agieren.“

Zero Hedge hat durchaus die richtigen Stellen herausgesucht aus der Tirade von Soros, und leitet diese durchaus zutreffend ein – führt allerdings mit dem Verweis auf den englischen Text im New York Review of Books in die Irre. Der richtige Verweis ist dieser hier.

Zero Hedge schreibt:

“If even George Soros is getting concerned and writing Op-Eds, then Putin must be truly winning.”

Stimmt. Insbesondere wenn man den Auftritt in Valdai beachtet, nämlich hier, wo Putin sowohl mit seiner Ansprache als auch bei den Fragen und Antworten keineswegs als nostalgischer Imperialist aufgetreten ist und wo in seine Ausführungen die Einsichten seiner Berater eingeflossen sind.

Den Zero Hedge-Artikel gibt es hier.

Vor diesem ausgebreiteten Hintergrund lohnt es sich, daraufhin eine Analyse namens “Russia’s Leverage Over Europe Becomes Clearer by the Day” anzuschauen, geschrieben von Catalina Sparatu und Raimond Bleischwitz, und nachzulesen hier.

Zuletzt noch das Musikstück der Woche: BILL EVANS – Some Other Time.

In dem Sinne, ganz der Ihre,

Lars Schall.

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