Jede Woche am Sonntag stelle ich eine Auslese der zehn bemerkenswertesten Geschichten und Veröffentlichungen vor, auf die ich bei meinen Streifzügen durch die Tiefen und Weiten des weltumspannenden Informationsnetzes gestoßen bin.
Von Lars Schall
Geneigte Leserin, geneigter Leser,
ich heiße Sie herzlich willkommen zu Die Woche im Rückspiegel betrachtet. Mit diesem Format möchte ich Ihnen immer wieder des Sonntags im Schnelldurchlauf zehn bemerkenswerte Geschichten und Veröffentlichungen präsentieren, über die ich im Laufe der jeweils vorangegangenen sieben Tage via wilder Internet-Klickerei stolperte.
Und damit ohne weiteren Aufhebens zu den…
TOP 10-LINKS DER WOCHE
Auf Platz 10 sagt Heiner Flassbeck, Wirtschaftswissenschaftler und bis 2012 Chef-Volkswirt bei der Uno-Organisation für Welthandel und Entwicklung (Unctad) in Genf: “Über Europa türmt sich ein ganz großes Gewitter auf“ – und wenn nicht entschieden gegengesteuert werde, so wäre im Vergleich “das bisher Erlebte nur ein kleiner Regenschauer“. Deutschland beispielsweise müsse seine “Exportabhängigkeit zurückführen, und zwar behutsam auf die nächsten 15 Jahre gestreckt, das aber ab sofort. Wenn wir nichts tun, dann wird diese Umkehr plötzlich und über Nacht kommen, nämlich dann, wenn in Europa die an die Macht gekommenen antieuropäischen Regierungen mit Handelsschranken genau das erzwingen. Das würde die deutsche Wirtschaft ins Mark treffen. Wir müssen zu deutlich höheren Löhnen kommen, um die Binnennachfrage anzukurbeln und die Importe zu erhöhen. Das ist alternativlos.“
Welche Vorstellungen Herr Flassbeck sonst noch hat (beispielsweise, wenn er König von Europa wäre), können Sie hier nachlesen.
Auf Platz 9 sichten wir ein neues Ministerium, das für die Regierungsgewalt in der Ukraine geschaffen wurde, und zwar das Ministerium für Information. Laut Minister Yuriy Stets könne der Informationskrieg ohne ein solches “Wahrheitsministerium”, das eine “staatliche Informationsstrategie“ fährt, nicht gewonnen werden.
Ukrainische Aktivisten sehen indes Gefahren, die für die Meinungsfreiheit in der Ukraine lauern.
Mehr dazu hier.
Auf Platz 8 macht sich die New York Times im Zusammenhang mit dem Senatsbericht zur CIA-Folter post-9/11 dafür stark, dass eine Untersuchung dessen stattfindet, „was zunehmend ‘eine weitreichende Verschwörung … zum Begehen von Folter und anderen schweren Verbrechen‘ zu sein scheint“. Daran anschließend sollte maßgebliches Führungspersonal zur Verantwortung gezogen werden – zum Beispiel Dick Cheney, David Addington, George Tenet, John Yoo und Jay Bybee.
Den beachtenswerten Artikel finden Sie hier.
Auf Platz 7 erfahren wir, dass Horace B. Edwards, ein ehemaliger Verkehrsminister des US-Staats Kansas, unter anderem Klage gegen Edward Snowden und Laura Poitras eingereicht hat. Durch die NSA-Leaks seien Schäden im Milliardenwert entstanden – und für genau diese Schäden sollen nun Snowden, Poitras & Co. belangt werden.
Das könnte ein toller Prozess werden, wie Sie hier ersehen mögen.
Auf Platz 6 empfehle ich Ihnen einen ausgiebigen Surf-Besuch auf der Website “Singularity Hub“ – klicken Sie dazu hier. Dort warten teilweise faszinierende wie fragwürdige Dinge auf Sie, die in nicht allzu ferner Zukunft die Geschicke der Menschheit entscheidend mitbestimmen werden. Ich denke, ein guter Einstieg für den Anfang wäre beispielsweise dieser Artikel hier, “Coming Data Deluge Means You’ll Know Anything You Want, Anytime, Anywhere“.
Ferner habe ich einen Tech-Artikel im Angebot, der eigentlich auch hätte auf “Singularity Hub“ erscheinen können, stattdessen aber tatsächlich auf der US-Militärwebsite “Defense One“ veröffentlicht wurde: “The Military Wants Smarter Insect Spy Drones“.
Demnach sucht die Defense Advanced Projects Research Agency (DARPA) nach Softwarelösungen für kleine Dronen, um sie besser in engen und geschlossenen Umgebungen fliegen zu können. Diese Dronen, die durch ein offenes Fenster passen, sollen letzten Endes in der Lage sein, komplett selbstständig durch enge und chaotische Innenräume zu navigieren.
Was für Herausforderungen auf dem Weg dorthin zu überwinden sind, sehen Sie unter anderem in Form von Videos hier.
Auf Platz 5 beabsichtigt Saudi-Arabien die Erdölförderung trotz sinkender Preise nicht zu drosseln. Laut “SZ“ sei diese Entscheidung gegen das “Fracking-Wunder“ made in USA gerichtet – sehen Sie hier.
Der Ölpreisverfall bringt freilich Konsequenzen für Saudi-Arabien mit sich – welche das sind, wird Ihnen hier vorgerechnet.
Andernorts fragt man sich, ob alsbald die Federal Reserve im Ölmarkt intervenieren werde – nämlich hier.
“Wie könnte sich Iran mit dem fallenden Ölpreis arrangieren?“, lautet eine weitere Frage, der Sie hier nachgehen könnten.
Auf Platz 4 gebe ich Ihnen eine Reihe von englischsprachigen Veröffentlichungen an die Hand, die mit Russland und/oder China zu tun haben. Da passiert doch derzeit mächtig viel.
Is Ruble Collapse Act of War?;
Central Bankers suppressing Russian economy;
(Ergänzend: The Purge is coming);
IMF raises fears of global crisis as Russian bank forced into bailout;
Russia moves to avert banking crisis;
China Offers Russia Help With Currency Swap Suggestion;
Ruble Swap Shows China Challenging IMF as Emergency Lender;
China Extends Forwards, Swaps Trading to Three More Currencies;
China’s bubble is looking bigger than America’s, says economist Steve Keen.
Dann gibt es einen Lagebericht auf Saker, nämlich “THE DOUBLE HELIX CHINA-RUSSIA“. Dieser schließt sich an die Präsentation von der ReOrientGroup (siehe Wochenrückspiegel vom 23. November, Platz 7) ebenso an wie an die letzten Aufsätze von Pepe Escobar, macht sie aber für unsereins noch nützlicher wegen ihrer Ausführlichkeit und ihres umfassend und geradezu schwärmerisch ausgelegten synoptischen Blicks, der die Metapher Doppelhelix nur insofern überdehnt, als die Genese der China-Russia Strategic Alliance (RCSA) eine Zusammenfügung ist, während die Struktur der DNA als eine Ausfaltung (nach Cusanus – siehe hier) zu begreifen ist.
Spätestens mit dem Abschnitt „China as Russia’s Bank“ erlaubt der Verfasser es dem Leser, die Schwelle zur Gelassenheit zu überschreiten und das Getöse der westlichen Medien über den „Default Russlands“ als närrisches Geschwätz zu überhören.
Schauen’S hier.
Als nächstes folgt auf diesem vierten Platz ein Foreign Affairs-Artikel, in dem der Verfasser Hans Kundnani vom ECFR eine ziemlich konventionelle Lese der Ereignisse seit dem “Krim-Anschluss“ betreibt. Aber ganz zum Schluss kommt er dann doch zur Sache. Ich übersetze kurz die letzten drei Absätze:
“Der engere Berlin-Peking-Nexus gedeiht, während die Vereinigten Staaten eine härtere Gangart gegenüber China im Rahmen des sogenannten Pivot to Asia einnehmen – und dies könnte ein großes Problem für den Westen darstellen. Wenn die Vereinigten Staaten in einen Konflikt mit China über wirtschaftliche oder sicherheitspolitische Themen geraten würden – wenn es zum Beispiel eine asiatische Krim gäbe –, besteht eine reale Möglichkeit, dass Deutschland neutral bliebe. Einige deutsche Diplomaten in China haben bereits damit begonnen, sich vom Westen zu distanzieren. Im Jahre 2012 sagte beispielsweise der deutsche Botschafter in China, Michael Schaefer, in einem Interview: ‘Ich glaube nicht, dass es noch so etwas wie den Westen gibt.‘ Angesichts ihrer zunehmenden Abhängigkeit von China als Exportmarkt, wäre die deutsche Wirtschaft noch mehr gegen die Verhängung von Sanktionen gegen China als gegen Russland. Die Bundesregierung würde wahrscheinlich noch mehr zögern, harte Maßnahmen zu ergreifen, als sie es in der Ukraine-Krise tat, was noch größere Risse innerhalb Europas und zwischen Europa und den Vereinigten Staaten schaffen würde.
Ein deutsches Europa
Die Ängste vor einer deutschen Neutralität sind nicht neu. In den frühen 1970er Jahren warnte Henry Kissinger, damals der Nationale Sicherheitsberater der USA, dass die Ostpolitik Westdeutschlands der Sowjetunion in die Hände spielen und die transatlantische Einheit bedrohen könnte. Er argumentierte, dass engere Wirtschaftsbeziehungen mit der Sowjetunion die Abhängigkeit Europas von seinem östlichen Nachbarn erhöhen würde, dadurch den Westen untergrabend. Die Gefahr, die Kissinger voraussah, war nicht so sehr, dass Westdeutschland die NATO verlassen könnte, sondern, wie er es in seinen Memoiren ausdrückt, dass es vielleicht „Kontroversen außerhalb Europas meiden würde, auch wenn diese grundlegende Sicherheitsinteressen beträfen.“ Zum Glück für Washington hielt der Kalte Krieg solche Impulse in Schach, da Westdeutschland sich auf die USA für den Schutz gegen die Sowjetunion stützte.
Nun aber findet sich Deutschland in einer zentraleren und stärkeren Position in Europa wider. Während des Kalten Krieges war Westdeutschland ein schwacher Staat am Rande der späteren EU, aber das wiedervereinigte Deutschland ist jetzt eine der stärksten Mächte – wenn nicht die stärkste Macht – in der Union. Angesichts dieser Position könnte ein post-westliches Deutschland einen Großteil vom Rest Europas mit sich ziehen, insbesondere die mittel- und osteuropäischen Länder, deren Wirtschaften tief mit der von Deutschland verflochten sind. Wenn Großbritannien die EU verlässt, wie es jetzt diskutiert wird, wird die Union sogar noch eher deutschen Präferenzen folgen, insbesondere so sie sich auf Russland und China beziehen. In diesem Fall könnte sich Europa im Widerspruch zu den USA widerfinden – und der Westen könnte eine Spaltung erleiden, von der er sich vielleicht nicht mehr erholen würde.“
Der Artikel namens “Leaving the West behind“ ploppt vor Ihren Augen hier auf.
Wladimir Putin zeigt sich indes “erstaunt über den gewachsenen Handelsumsatz zwischen Russland und den USA“ – was Sie hier in deutscher Sprache geschrieben stehen sehen.
Auf Platz 3 komm ich mal ganz, ganz kurz auf die Zinsdebatte zu sprechen. War nämlich so, dass ich einigermaßen verdutzt feststellte, dass auf der Website von “Capital“ ein durch und durch wohlwollender Artikel zu Silvio Gesell und dessen Geldtheorie erschien.
“Auf der Basis von Beobachtungen einer tiefen Wirtschaftskrise in Argentinien um 1890, entwickelte der Ökonom und Vordenker Silvio Gesell eine ungewöhnliche Theorie: Der Staat müsse dafür sorgen, dass Geld nicht gehortet, sondern ausgegeben wird. Dazu müsse Geld wie alle anderen Dinge in der Natur beschaffen sein: Es soll im Zeitverlauf ‘verderben‘ und dadurch an Wert verlieren. In der Praxis könne dies dadurch erreicht werden, in dem sich das Geld quasi permanent selbst entwertet und an Kaufkraft verliert – also mit Negativzinsen behaftet ist. Das so bezeichnete ‘Freigeld‘ sollte Konsum und Wirtschaftswachstum stimulieren, schnell zirkulieren und die Arbeitslosigkeit senken.“
Warum Freigeld-Systeme langsam salonfähig werden, arbeitet der Manager Markus Seidel hier heraus.
Auf der Website der FAZ wird anhand von Eugen von Böhm-Bawerk dagegen gezeigt: “Warum darf man Zinsen nehmen?“
Antworten folgen hier.
Auf Platz 2 rangiert eine Juso-Arbeit von Leonhard Dobusch, Juniorprofessor für Organisationstheorie am Management-Department der Freien Universität Berlin, und Nikolaus Kowall, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in Düsseldorf. Beide verfassten die Arbeit “Standortwettbewerb: Der Imperialismus unserer Zeit”. Darin geht es um Analogien “1914-2014“:
“Genau 100 Jahre nach dem Beginn des ‘Großen Krieges‘ ist nicht nur ein Gedenkjahr, es ist auch ein Jahr der Analogien. Und tatsächlich gibt es eine Reihe von Parallelen zwischen 1914 und 2014. … 2014 erwartet auch trotz Krim-Krise niemand eine militärische Eskalation. Dennoch mag ein Blick zurück im Sinne einer Reflexionsanalogie dabei helfen, Ideologien und Dynamiken zu identifizieren, die ein respektvolles und menschwürdiges Zusammenleben der Völker gefährden. Bei der herrschenden Konjunktur an Analogieschlüssen gibt es erstaunlicherweise ein Themenfeld, das kaum Erwähnung findet, trotz dessen entscheidender Bedeutung für die Ereignisse 1914.“ Denn “maßgeblich für die Katastrophe“, so das Autoren-Duo, war “eine dominante imperialistische Ideologie. Unsere These ist, dass wir es 2014 mit einem vergleichbaren, allerdings weniger militärisch und dafür stärker wirtschaftlich ausgeprägten Imperialismus zu tun haben.“
Sodann folgen diese Unterteilungen der Arbeit, die das Primat der Wettbewerbsfähigkeit in der deutschen Wirtschaftspolitik einer “expansiven Logik des Imperialismus“ unterworfen sieht:
1 Imperialismus als Wettbewerbsideologie
2 Sozialdemokratie und Imperialismus
3 Imperialismus als ökonomisches Null-Summen-Spiel
4 Die imperialistische Logik des Standortwettbewerbs
5 Ohne deutschen Sinneswandel zerbricht die Eurozone
Zu 5 gehört:
“Wie überall, wo es keine Regeln gibt, herrscht das Faustrecht. Die europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik wird von jenen vorgegeben, die ökonomisch am wenigsten Rücksicht nehmen. In der Bundesrepublik wurde der Standortwettbewerb so lange beschworen, bis sie ihn selbst lostrat. Deutschland hat mit seiner aggressiven Handelsstrategie in Europa eine Hegemonialstellung erreicht wie seit 1945 nicht mehr. Während deutsche Regierungen unter Helmut Schmidt oder Helmut Kohl ihre wirtschaftliche Vorherrschaft im Geiste des Nachkriegskonsens noch politisch abgemildert haben, fehlt der deutschen Öffentlichkeit mittlerweile jegliche Sensibilität für herrisches Gehabe. Diese Rohheit ist ein direktes Resultat von zwei Jahrzehnten unter dem permanenten Eindruck der martialischen Rhetorik des Standortwettbewerbs. Aus ihm speist sich der neu erwachenden Wirtschaftsnationalismus in Deutschland. Das zeitgenössische Gesicht des Nationalismus heißt Standortwettbewerb. Durch das Fehlen einer europäischen Autorität, in der europäische Interessen vermeintlichen nationalen Interessen übergeordnet sind, hat die Kombination aus Standortwettbewerb und Währungsgefängnis den großmannssüchtigen Deutschen wieder seine Schatten über den Kontinent werfen lassen. Es läge vor allem an einer wieder zur Besinnung kommenden deutschen Sozialdemokratie, die zunehmenden Herrschaftsdiskurse in ihrem Heimatland empört zurückzuweisen. Dazu müssen sie aber jene ökonomischen Auffassungen hinter sich lassen, die Deutschland als natürlichen Gewinner eines fairen Wettbewerbs erscheinen lassen. Der Schritt von einer einzelwirtschaftlichen hin zu einer gesamtwirtschaftlichen Betrachtungsweise wird zu entscheidenden Herausforderung für einen Wandel von Deutschland als Führungsmacht hin zu Deutschland als Partner.
Wie 1914 bewegen wir uns auf eine politische Eruption in Europa zu und wie 1914 ist das deutsche Streben nach Dominanz eine wesentliche Ursache der Polarisierung. Noch erkennen die Regierungschefs von Frankreich, Italien und Spanien nicht, dass sie sich für ihr wirtschaftliches Überleben entweder des Euros oder der marktradikalen deutschen Vorherrschaft auf europäischer Ebene entledigen müssen (was wiederum auf einen Austritt Deutschland aus dem Währungsverband hinauslaufen würde). Wenn diese Erkenntnis jedoch reift, werden die politischen Folgen fatal sein. Wohl wird es keinen Krieg in Europa geben, aber die Währungsunion wird zerbersten und die europäische Integration wird um eine Generation zurückgeworfen werden. Es gibt natürlich einen anderen Weg – auf diesen haben aber die Südeuropäischen Länder keinen Einfluss. Es könnte sein, dass sich in Deutschland die Erkenntnis durchsetzt, dass man mit den anderen europäischen Ländern in einem Boot sitzt und der kurzfristige Vorteil Deutschlands ein langfristiger Nachteil Europas ist, während ein kurzfristiger Vorteil Europas auch zu einem langfristigen Vorteil Deutschlands werden könnte. Die jüngste Anerkennung der dramatischen deutschen Leistungsbilanzüberschüsse als eventuelles Problem durch das Bundeswirtschaftsministerium ist in dieser Hinsicht ein erster kleiner Lichtblick. Der Konsens der Eliten, das deutsche Heil im internationalen Wettbewerb zu suchen, scheint jedoch 2014 nicht viel schwächer zu sein als 1914.“
Ich fand’s jedenfalls interessant zu lesen, was für Jusos geschrieben ward, und lesen tat ich dieses qua dieser hier herunter zu ladenden PDF-Datei.
Und auf Platz 1 sei am Ende des Jahres dem Ehre zuteil, das so ziemlich das Beste war, was ich dieses Jahr in der Flimmerkiste erblickte: Matthias Egersdörfers urwüchsiger Auftritt bei der “Anstalt“. Zu bestaunen hier.
Der Auftritt von Egersdörfer ist fast so gut gewesen wie einst Gerhard Polts “A Nichtschwimmer ersauft“ an gleicher Stelle – siehe hier.
Zuletzt noch das Musikstück der Woche: Gil Scott-Heron – Work For Peace.
We’ve got to work for peace,
Peace ain’t coming this way.
If we only work for peace,
If everyone believed in peace the way they say they do,
We’d have peace.
The only thing wrong with peace
Is that you can’t make no money from it.
The Military and the Monetary,
They get together whenever they think it’s necessary,
They’ve turned our brothers and sisters into mercenaries,
They are turning the planet into a cemetery.
We’ve got to work for peace,
Peace ain’t coming this way.
We should not allow ourselves to be mislead
By talk of entering a time of peace.
Peace is not the absence of war,
It is the absence of the rumours of war and the threats of war and the preparation for war.
In dem Sinne, ganz der Ihre,
Lars Schall.
