Jede Woche am Sonntag stelle ich eine Auslese der zehn bemerkenswertesten Geschichten und Veröffentlichungen vor, über die ich bei meinen Streifzügen durch die Tiefen und Weiten des weltumspannenden Informationsnetzes gestolpert bin.
Von Lars Schall
Geneigte Leserin, geneigter Leser,
willkommen bei Die Woche im Rückspiegel betrachtet. Mit diesem Format möchte ich Ihnen immer wieder des Sonntags im Schnelldurchlauf Geschichten und Veröffentlichungen zu 10 Themenbereichen präsentieren, die mir im Laufe der jeweils vorangegangenen Woche als wie auch immer beachtenswert auffielen.
Und damit ohne weiteren Aufhebens zu den…
TOP 10-LINKS DER WOCHE
Auf Platz 10 könnten Sie, falls Sie sich in München befinden, an unvermuteter Stelle philosophische Gespräche führen, und zwar hier.
Auf Platz 9 ist für manche Zeitgenossen das Alleinsein geradezu Labsal, wie Sie hier feststellen.
Auf Platz 8 tauchte eine bisher unveröffentlichte “60 Minutes“-Sendung über George Soros auf – worauf Sie hier stoßen.
Auf Platz 7 sehen Sie hier den Vorschlag unterbreitet, die Besteuerung von Nahrungsmitteln zur Reduzierung des Klimawandels zu nutzen.
Auf Platz 6 befasst sich die New York Times hier mit dem Globalisierungs-Synonym “Globalismus“.
Auf Platz 5 versuchen sich die USA qua eines Wirtschaftskriegs durchzusetzen, wo sie nur können – jedenfalls steht das hier nachzulesen.
Auf Platz 4 wird Angela Merkel nahezu überall als “die Unverzichtbare“ in Europa gehandelt. Der britische Economist unterscheidet sich da wohltuend hier.
Auf Platz 3 machte mich diese Nachricht hier doch abisserl stutzig: “Regierung muss NSA-Selektorenlisten nicht rausgeben“.
Nicht so sehr weil Entscheidung und Begründung durchweg anfechtbar wären, sondern weil zwischen Beschluss (hier) und Bekanntgabe (hier) ein ganzer Monat liegt; mithin das VerfGericht es für nötig gehalten hat, mit der Veröffentlichung zu warten. Warum? Zwischendurch stand die Beschlussfassung des Bundestages über das BND-Gesetz an, nämlich mit letzter Lesung am 21. Oktober – siehe hier.
In der Entscheidung des VerfGer kommt der Begriff „Internetknoten“ (der in F.a.M.) nur einmal vor; aber dort hatte der BND unter Bruch seiner Überwachungskontingente und -auflagen den nach Deutschland hinein- bzw. aus Deutschland herausführenden IP-Datenverkehr samt Transit (zunehmend seit <10 Jahren auch Sprache) bei DE-CIX ausgefiltert. Auch, wie sich dann herausstellte, für die NSA, mit erst sehr spät erfolgender Prüfung der Suchkriterien und vor allem Suchziele der NSA. Mit andern Worten, der BND hat stillschweigend den Missbrauch der amerikanischen FISA-Auflagen durch die NSA ermöglicht und begünstigt sowie die ihm selbst auferlegten Beschränkungen gebrochen.
All das umgeht das VerfGer mit seiner Begründung, die in sich sogar nachvollziehbar ist, aber einen nach Völkerrecht geregelten Raum der Zusammenarbeit als letztlich rechtsfreien Raum ungeprüft hinzunehmen verordnet.
Nun, das eine ist die Zulässigkeit der Einsichtnahme des NSA-Untersuchungsausschusses abzulehnen; das andere ist es darüber zu befinden, ob die Erlangung der Informationen am DE-CIX-Hub in Frankfurt auch verfassungsrechtens war und ob eine neue gesetzliche Regelung (siehe dazu hier) mit größerem Ermessensspielraum des BND den Rechtsbruch von BND und NSA im Nachhinein aufheben kann. Das wird auf dem Wege über das BuVerwGer das BuVerfGer noch heimsuchen. Und da wird sich dann eine ziemlich krasse Schizophrenie auftun.
Auf Platz 2 soll Michael Flynn Nationaler Sicherheitsberater von Donald Trump im Weißen Haus werden – siehe etwa hier.
Der US-Anti-Kriegsaktivist David Swanson mahnt hier, dass sich Herr Flynn tunlichst an gewisse Dinge erinnern soll, wenn er den Job übernimmt.
Und auf Platz 1 rangiert ein interessantes Gespräch mit Donald Trumps Chef-Strategen, das Sie hier studieren können.
Es folgt hier ein Gespräch zur US-Wahl mit dem Historiker und Russlandkenner Stephen F. Cohen, und hier eines, an dem u. a. Pepe Escobar teilnahm.
Weitere Gedanken von Pepe Escobar ploppen hier auf.
Einige Zahlen zu Ihrer Trump-Wahlerfolgsanalyse gibt es hier.
Und hier öffnet sich ein Podcast mit Peter Dale Scott zur Wahl von Trump und dem „American Deep State“.
Zuletzt noch das Musikstück der Woche: DUBLEX INC. – Tango Forte.
In dem Sinne, ganz der Ihre,
Lars Schall.
